Bitte bessere Maßnahmen

Europäische Rundfunkanstalten, Verlage und Journalisten fordern von der EU-Kommission »viel stärkere Maßnahmen« gegen Falschinformationen auf großen Internetplattformen. Sie seien »alarmiert von der Zunahme während der Pandemie«, die eine »verheerende Auswirkung auf Maßnahmen zum Schutz der Gesundheitssysteme« gehabt habe, hieß es in der am Montag veröffentlichten Erklärung, die unter anderem von der Europäischen Journalisten-Föderation, dem Europäischen Verlegerrat und dem Verband privater Fernsehsender in Europa unterzeichnet wurde. Bislang verlasse sich die EU zu sehr auf »den guten Willen« der Konzerne, nun werden »wirkungsvolle« Sanktionsmechanismen gefordert. Dem Papier ging eine Erklärung der EU-Kommission zu neuen Maßnahmen gegen Falschinformationen während der Corona-Pandemie voraus. Darin rief die EU die Internetkonzerne dazu auf, mehr im Kampf gegen Falschinformationen zu unternehmen. Dabei will sie aber trotz großer Desinformationskampagnen weiter auf freiwillige Zusammenarbeit mit Firmen wie Facebook und Google setzen.

»Glücklich sein heißt, ohne Schrecken seiner selbst innewerden können.«

Walter Benjamin