Dresdner OB darf trotz Formfehler antreten

Dresden. Trotz zahlreicher Beschwerden gegen seine Zulassung darf Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) zur Wiederwahl am 12. Juni antreten. Die Landesdirektion sah bei seiner Aufstellung nur geringfügige Form- und Verfahrensfehler, wie die Behörde am Donnerstag in Dresden mitteilte. «Es sind keine wesentlichen Verfahrensvorschriften verletzt», sagte Jens Roth, Referatsleiter für kommunalrechtliche Fragen bei der Landesdirektion. Bei Hilberts Aufstellung hätten zwar zwei Personen mitgewirkt, die dazu nicht berechtigt gewesen seien, weil sie zu diesem Zeitpunkt nicht in Dresden wohnten, hieß es zur Begründung. Der Wahlvorschlag sei dennoch nicht unzulässig. Bei der Aufsichtsbehörde waren sieben Beschwerden gegen die Entscheidung des Gemeindewahlausschusses eingegangen, der Hilbert mit knappem Votum zur Wahl zuließ.