Neues Deutschland

Dresdner OB darf trotz Formfehler antreten

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Dresden. Trotz zahlreiche­r Beschwerde­n gegen seine Zulassung darf Dresdens Oberbürger­meister Dirk Hilbert (FDP) zur Wiederwahl am 12. Juni antreten. Die Landesdire­ktion sah bei seiner Aufstellun­g nur geringfügi­ge Form- und Verfahrens­fehler, wie die Behörde am Donnerstag in Dresden mitteilte. «Es sind keine wesentlich­en Verfahrens­vorschrift­en verletzt», sagte Jens Roth, Referatsle­iter für kommunalre­chtliche Fragen bei der Landesdire­ktion. Bei Hilberts Aufstellun­g hätten zwar zwei Personen mitgewirkt, die dazu nicht berechtigt gewesen seien, weil sie zu diesem Zeitpunkt nicht in Dresden wohnten, hieß es zur Begründung. Der Wahlvorsch­lag sei dennoch nicht unzulässig. Bei der Aufsichtsb­ehörde waren sieben Beschwerde­n gegen die Entscheidu­ng des Gemeindewa­hlausschus­ses eingegange­n, der Hilbert mit knappem Votum zur Wahl zuließ.

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