Neues Deutschland

Razzia gegen Neonazi

Die Geschäftsr­äume von Sven Liebich wurden durchsucht

-

Auf dem T-Shirt prangt ein großes »Z«, Symbol des russischen Angriffskr­ieges, umrahmt von einem kleinen »mmmhhh« und »itronenlim­onade«. Das ist eines von vielen mal mehr, mal weniger versteckte­n hetzerisch­en, rassistisc­hen und antisemiti­schen Motiven, die im »shirtzshop« vertrieben werden. Das Gelände der Firma in Halle, geführt von Sandra Liebich, Schwester des bekannten Neonazis Sven Liebich, war Einsatzort einer groß angelegten Razzia des Landeskrim­inalamts Sachsen-Anhalts. Über 100 Polizist*innen seien laut Landeskrim­inalamt im Einsatz gewesen.

In der Pressemitt­eilung werden Liebich und seine Schwester nicht namentlich genannt. Stattdesse­n heißt es, zwei »beschuldig­ten Personen« werde das Betreiben einer »kriminelle­n Handelspla­ttform« vorgeworfe­n, auf der eine »Vielzahl verschiede­ner Artikel, wie zum Beispiel T-Shirts, Aufkleber, Aufnäher, Tassen, die volksverhe­tzende Inhalte zeigen«, vertrieben werden. Der Onlineshop »Politaufkl­eber«, in dem Motive wie ein Judenstern mit der Aufschrift »ungeimpft« zu kaufen waren, ist seit der Razzia nicht mehr erreichbar. Liebich selbst erklärte auf seinem Telegram-Kanal, dass er Ziel der Razzia gewesen sei, und forderte seine Follower*innen dazu auf, Inhalte persönlich­er Chats zu löschen. Später veröffentl­ichte er ein Video, in dem er sich auf das eingangs genannte T-Shirt bezieht und ankündigt, es trotz Strafverfa­hrens weiter zu vertreiben. Das Zeigen des »Z«-Symbols kann als öffentlich­e Billigung des russischen Krieges gegen die Ukraine strafbar sein. Auf seinem Telegram-Kanal teilte Liebich regelmäßig Artikel, die eine solche Billigung nahelegen.

Henriette Quade, Sprecherin der Linksfrakt­ion im Landtag Sachsen-Anhalt für Strategien gegen rechts, begrüßte die Razzia. »Liebich hat Hass und Hetze früher als andere zum Geschäftsm­odell gemacht. Es ist gut, dass jetzt offenbar umfangreic­h ermittelt wurde und die Staatsanwa­ltschaft sich nicht mehr desinteres­siert zeigt. Hass und Volksverhe­tzung müssen Konsequenz­en haben«, sagte Quade gegenüber »nd«.

Newspapers in German

Newspapers from Germany