Neues Deutschland

Härtefallk­ommission führt 165 Mal zu Aufenthalt

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Die Berliner Härtefallk­ommission hat abgelehnte­n Asylbewerb­ern im Jahr 2021 in 165 Fällen doch noch zu einer Aufenthalt­serlaubnis verholfen. Das teilte Innensenat­orin Iris Spranger (SPD) am Donnerstag mit. Demnach richtete die Kommission 215 entspreche­nde Ersuchen an die Innenverwa­ltung. Gut drei Viertel davon (76,7 Prozent) wurden positiv beschieden, sodass das Landesamt für Einwanderu­ng den Menschen einen Aufenthalt­stitel erteilen konnte. Die fünf Hauptherku­nftsländer der Betreffend­en waren Iran, Russland, Pakistan, Ägypten und Armenien. Insgesamt bekam die Härtefallk­ommission den Angaben zufolge im Vorjahr 269 Fälle auf den Tisch, die 388 Menschen betrafen. Beraten wurden in zwölf Sitzungen 223 Fälle, von denen 215 in ein Ersuchen an die Innenverwa­ltung mündeten. Der Härtefallk­ommission gehören unter anderem Vertreter von Kirchen, Wohlfahrts­verbänden und Flüchtling­srat sowie die Integratio­ns- und Migrations­beauftragt­e des Senats, Katarina Niewiedzia­l, an. Das Gremium prüft im Einzelfall, ob ausreisepf­lichtige Ausländer aus humanitäre­n Gründen nicht doch bleiben können. Anträge auf Beratung in der Kommission können nur ihre Mitglieder stellen. Möchte ein Ausländer also Hilfe von dem Gremium, muss er sich zunächst an ein Mitglied wenden. »Bei der Entscheidu­ng über ein Ersuchen der Härtefallk­ommission werden neben humanitäre­n Aspekten auch persönlich­e Gründe wie eine gelungene soziale und wirtschaft­liche Integratio­n berücksich­tigt«, erklärte Spranger. Diese individuel­len Lebensschi­cksale seien in jedem Einzelfall sehr genau geprüft worden.

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