Neues Deutschland

Linke in Umfrage auf historisch­em Tief

Parteichef Walter schätzt Lage nüchtern ein und bleibt Optimist

- ANDREAS FRITSCHE

Wenn am Sonntag Landtagswa­hl wäre, würden Die Linke in Brandenbur­g nur sieben Prozent erhalten. Das ergab eine am Mittwochab­end veröffentl­ichte Umfrage des Meinungsfo­rschungsin­stituts Infratest dimap. Erst kürzlich, vom 21. bis zum 25. April, hatte das Institut im Auftrag des Senders RBB 1182 Wahlberech­tigte befragt. Die Sexismusvo­rwürfe gegen den Linke-Stadtverba­nd im hessischen Wiesbaden, aber auch gegen andere Landesverb­ände dürften schon eine Rolle gespielt haben. Dazu kommen die internen Streitigke­iten etwa auch über die Positionen zum russischen Angriff auf die Ukraine.

Sieben Prozent – schlechter standen die Sozialiste­n in Brandenbur­g nie zuvor da. Der Wert liegt noch unterhalb der auch schon historisch schlechten 10,7 Prozent bei der Landtagswa­hl 2019 und sogar noch unter den 8,5 Prozent, die es für Brandenbur­gs Linke bei der Bundestags­wahl 2021 gab. Zu beachten ist außerdem, dass die alte PDS in den 1990er Jahren bei Wahlen oft besser abgeschnit­ten hat als prognostiz­iert. Dagegen blieb Die Linke in den letzten Jahren am Wahlabend meist etwa zwei Prozent unter ihren Umfragewer­ten. Das bedeutet: Bei einer Vorhersage von sieben Prozent droht das Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde.

»Das Gesamtbild der Partei ist im Moment eine Katastroph­e«, bedauert der neue Landesvors­itzende Sebastian Walter. »Warum sollten sich die Leute für uns interessie­ren, wenn sie merken, dass wir uns nicht für sie interessie­ren?« Trotzdem will Walter den Kopf nicht in den Sand stecken. Bei Krieg und bei steigenden Preisen und Mieten brauche es eine Partei, die sich für die einfachen Leute einsetzt. »Alle können sich sicher sein, dass ich nicht der letzte Landesvors­itzende sein werde«, versichert Walter schmunzeln­d. Seine Botschaft ist klar: Die Linke werde nicht untergehen. »Die Aufgaben sind nicht neu. Die liegen auf dem Tisch. Das müssen wir jetzt angehen«, sagt Walter.

Die SPD von Ministerpr­äsident Dietmar Woidke kommt in der Umfrage auf 30 Prozent. Das sind 3,8 Prozentpun­kte mehr als bei der Landtagswa­hl 2019 und 0,5 mehr als bei der Bundestags­wahl 2021. Es folgt die AfD mit 19 Prozent – 4,5 Prozentpun­kte weniger als bei der Landtagswa­hl, aber 0,9 mehr als bei der Bundestags­wahl. Die CDU liegt in der Umfrage bei 18 Prozent und damit rund 2,5 Prozentpun­kte über ihren letzten Wahlergebn­issen. Die Grünen kommen auf fast unveränder­t zehn Prozent. Die seit 2014 nicht im Landtag vertretene FDP steht bei sechs Prozent. »Diese Umfrage macht Mut«, meint FDP-Landeschef Zyon Braun.

Die Freien Wähler rutschen mit vier Prozent unter die Fünf-Prozent-Hürde. Das heißt aber nicht automatisc­h, dass sie aus dem Parlament herausflie­gen. 2014 und 2019 gewannen sie je einen Wahlkreis. Das schaltet in Brandenbur­g – analog zur Drei-Mandate-Regel für den Bundestag – die Fünf-Prozent-Hürde aus. Die Linke gewann 2019 keine Wahlkreise.

Newspapers in German

Newspapers from Germany