16.5., 19 bis 21 Uhr: »100 Jahre Kommunistische Partei Chinas«, Vortrag und Diskussion. Ort: Chinesischer Pavillon, Bautzner Landstraße 17 a, 01324 Dresden

Dresden.

Duisburg. 5.5., 19 bis 20.30 Uhr: »Menschenrechtslage in der Türkei und im Iran«, Gespräch mit Adil Demirci und Said Boluri.

Ort: Zentrum für Kultur Hochfeld, Sankt-Johann-Straße 18, 47053 Duisburg

Erfurt. 3.5., 19 bis 21 Uhr: »Durchhalten mit Nettelbeck: Der NaziPropagandafilm ›Kolberg‹«, Filmvorführung mit Einführung und anschließender Diskussion.

Ort: Kulturquartier Schauspielhaus Klostergang 4, 99084 Erfurt

Ein Blick in die Geschichte

Die Rote Armee, daran sollte einmal erinnert sein, war eine Vielvölkerarmee, in der auch ukrainische Soldaten kämpften. Nicht als eigenständige Einheiten, sondern gemeinsam mit den Soldaten anderer Nationalitäten der Sowjetunion.

Zur Geschichte gehört auch: Im Dezember 1991 vereinbarten die Staatschefs Russlands, der Ukraine und Belorusslands die Gründung einer Gemeinschaft unabhängiger Staaten (GUS); wenige Tage später besiegelten die Staatsoberhäupter elf ehemaliger Sowjetrepubliken mit der Erklärung von AlmaAta die Auflösung der UdSSR. Die drei baltischen Staaten signierten nicht, weil sie sich nicht als Nachfolgestaaten der UdSSR betrachteten, Georgien hatte bereits Monate zuvor seine Unabhängigkeit erklärt. Die neu entstandene Russische Föderation trat, von allen akzeptiert, die Rechtsnachfolge der Sowjetunion an; beispielsweise übernahm, mit Zustimmung auch der USA, Russland den Sitz der UdSSR im UN-Sicherheitsrat. Die USA veranlassten ebenfalls, dass bis 1996 die sowjetischen Atomwaffen aus der Ukraine, Belarus und Kasachstan nach Russland verbracht wurden.

Das alles gerät aus dem Blick, wenn man im Lichte der Gegenwart mit der ausschließlichen Perspektive der Ukraine und deren Berliner Vertretung die Vergangenheit rezipiert.

Der 8. Mai, der Tag der Befreiung rückt näher. Und es gibt allen Grund, diesen Tag würdevoll zu begehen. Warum? Deutschland wurde von einem faschistischen Regime befreit, das Not und Elend über uns und andere Völker brachte. Wer hat uns befreit? Es waren Russen, Amerikaner, Engländer, Franzosen, Ukrainer und viele andere Nationalitäten. Jedes Jahr fanden an den verschiedensten Orten Gedenkveranstaltungen statt. Auch der 77. Jahrestag wurde vielerorts vorbereitet. Leider hört man heute laufend von den seltsamsten Entschuldigungen und Absagen.

Ich frage: Was hat der 8. Mai mit dem heutigen Krieg in der Ukraine zu tun? Im Zweiten Weltkrieg Gefallene sind für den heutigen Krieg nicht verantwortlich. Die Besatzungen der russischen Panzer, ob in Torgau oder auf den Seelower Höhen, haben ihr Leben gelassen für unsere Befreiung. Und dafür gebührt ihnen auch heute noch Ehre und Achtung. Wer heute Denkmäler für diese Soldaten schändet, beschmiert, beschädigt, zerstört oder entfernen will, der sollte seine Bildung im Fach Geschichte überprüfen.

Zu »Handschlag an der Elbe fällt aus«, 20.4., S. 4; dasND.de/1163090

Frank Schumann, Berlin

Zu »Sowjetisches Panzerdenkmal bleibt stehen«, 21.4., S. 10; dasND.de/1163143

Christa Hoffmann, Herzberg (Elster)

Zu »Picassos Friedenstaube«, Leserbrief I. Kaule, 4.4., S. 8

Dr. J.-T. Wissenbach, Halle/Saale

Zu »Skepsis gegenüber dem Parlamentarismus«, 12.4., S. 4; dasND.de/1162946

Klaus Thust, per E-Mail

Friedensbotschaft per Flaschenpost

Wenn unsere Enkeltochter in diesem Jahr in Düsseldorf in die Schule kommt, wird sie von uns eine Fibel in Form eines Fotobuches mit gereimten Berichten und Bildern zu Höhepunkten in ihrem Vorschuljahr bekommen. Auch ein längerer Bericht über die Einschulung ihrer Urgroßmutter am Ende des Zweiten Weltkriegs im Bombenhagel von Merseburg wird aufgenommen. Der Beginn des Krieges in der Ukraine, der unsere Familie sehr belastet, war Anlass für diesen Text, aber auch für eine extra Seite mit dem DDR-Kinderlied »Kleine weiße Friedenstaube«. Dazu kommt ein Gedicht darüber, wie ihr Bruder als Schüler der 2. Klasse erstmals mit Füller schreiben übte und dafür aus der letzten DDR-Fibel diesen Liedtext abschrieb und wir gemeinsam diese Botschaft als Flaschenpost in den Rhein geworfen haben.

In unserer Familie hat sich aber auch eine Halloren-Fibel aus den 30er Jahren erhalten. Wegen des Druckes in deutscher Schrift (erst 1941 wurden durch den Normalschrifterlass lateinische Buchstaben in den Schulen eingeführt), aber auch wegen des Inhalts eignet sich diese heute nicht mehr als Schreibvorlage. Anders die Fibel aus unserer Jugendzeit, mit der wir und unsere Kinder mit vielen dem Frieden und der Völkerverständigung verpflichteten Texten lesen und schreiben lernten.

Skepsis ist geboten

Mit Querdenkern und rechten Strömungen habe ich absolut nichts am Hut. Aber einen gesunden Skeptizismus gegenüber unserer parlamentarischen Demokratie sollte man sich immer bewahren. Was kein Politiker in den vergangenen Jahren geschafft hat, Putin gelang es: Kanzler Scholz zauberte 100 Milliarden Euro aus dem Hut für unser Militär, und fast alle Parlamentarier applaudierten begeistert. Wo wird dieses Geld fehlen? Garantiert bei den Sozialausgaben und beim Klimawandel. Und die Nato gibt im Vergleich zu Russland jetzt schon pro Jahr ein Mehrfaches für Rüstung aus.

Und noch etwas: Wie kann es sein, dass der kleinste Koalitionspartner in großen Teilen unsere Politik bestimmt? Ob beim Klimawandel, der Verkehrs-, der Mietenpolitik oder beim Sozialen: Er bremst, wo er nur kann. Für mich stand fest, als diese Koalition geschaffen wurde: Für die nächsten vier Jahre wird es in Deutschland keinen Fortschritt geben. Es ist wohl etwas Skepsis gegenüber unserem so hoch gelobten parlamentarischen System geboten.

Ein Schlag ins Gesicht der Demokratie

Zu »Fast fünf Stunden Leerlauf«, 8.4., S. 1

Ekkehard Schulz, Volkssolidarität Bürgerhilfe e. V.

Zu »Höhere Impfquote bleibt Aufgabe«, 8.4., S. 1; dasND.de/1162847

Karl-Heinz Gläser, Magdeburg

Andreas Meyer, Lübben

Wenn Karl Lauterbach das Abstimmungsergebnis als »politische Niederlage« bezeichnet, so trifft das den Kern und das Problem unserer parlamentarischen »Demokratie«. Und die Begründung, die Fraktionsdisziplin habe man wegen der »Gewissensentscheidung« aufgehoben, ist nichts als eine Worthülse, denn laut Grundgesetz ist jeder Abgeordnete per se nur seinem Gewissen unterworfen. Der Missbrauch von Debatten und Abstimmungen zum Zwecke politischer Machtkämpfe ohne Rücksicht auf das Wohl der Bevölkerung ist in meinen Augen ein Schlag in das Gesicht der Demokratie und lässt nicht Gewissen, sondern Gewissenlosigkeit bei der Mehrheit unserer »Volksvertreter« erkennen. Nicht nur das Abstimmungsergebnis, sondern der gesamte Umgang mit dem Thema Impfpflicht durch die Politik zeugt von einer Missachtung all derer, die tagtäglich gegen die Auswirkungen des Virus kämpfen, und aller, die – ob sie es selbst wahrhaben wollen oder nicht – durch das Virus in Gesundheit und Leben bedroht sind, also des ganzen Volkes.

Die Verhinderer der Impfpflicht sollten sich schämen, aber es vor allem lernen, verantwortlich mit ihrer privilegierten Stellung in der Gesellschaft umzugehen und schnellstens wirksame Entscheidungen im Interesse der Menschen zu treffen und nicht im Interesse eigener narzisstischer Befindlichkeiten und politischer Ziele.

Das Impfpflicht-Desaster ist geradezu typisch für das chaotische Agieren dieser Regierung, aber auch für den Zustand unserer Gesellschaft. Dem Standpunkt von Kurt Stenger ist vorbehaltlos zuzustimmen: »Mit Omikron hat sich das Thema erledigt: Die verfügbaren Impfstoffe schützen praktisch gar nicht mehr vor Infektion …«

Die gescheiterte Impfpflicht-Abstimmung ist eine schändliche Niederlage der parlamentarischen Demokratie in Deutschland. Es zeigt die ganze Schwäche des Parteiensystems, das nicht in der Lage war, eine für das gesellschaftliche Zusammenleben wesentliche Entscheidung zu treffen. Warum ist es bei uns nicht möglich, wie in der Schweiz mittels Volksabstimmung so wichtige Entscheidungen wie eine Impfplicht demokratisch mit dem Mehrheitsvotum des Volkes herbeizuführen? Die eindeutige Mehrheit der Menschen in Deutschland ist für eine Impfplicht, aber die Politiker haben es mit ihrem Parteiengezänk versaut! Ihnen ging es offenbar nicht um die Menschen, ihre Wähler, sondern um Taktik und Machtverhältnisse! Es geht aber um die Gesundheit und das Leben von Menschen, deshalb stellt sich ganz ernsthaft die Frage, ob die gegenwärtige Form der parlamentarischen Demokratie geeignet ist, über solche lebenswichtigen Maßnahmen zu entscheiden.

Fachlich falsch

Zu »Gestrandet am Stadtrand«, 14.4., S. 9; dasND.de/1163015

Gleichbehandlung kann es nur im Gleichen geben. Dass Integrationssenatorin Kipping Gehörlosigkeit mit allen anderen Behinderungen gleichsetzt, ist fachlich falsch. Die behinderungsbedingte Besonderheit der nicht lautsprechenden, nicht hörenden Geflüchteten ist ihre gemeinsame russisch-ukrainische Gebärdensprache, die niemand sonst in Deutschland spricht und wegen der sie zwingend darauf angewiesen sind, am selben Ort zu leben. Ähnlich einer Familie darf man sie nicht trennen. Dieser