Neuss-Grevenbroicher Zeitung Neuss
Demos auch am Rosenmontag?
Melanie Dittmer, Vorstandsmitglied der rechten „Pro NRW“-Bewegung, hat für jeden Montag bis Ende April eine so genannte „Dügida“-Demonstration vor dem Hauptbahnhof angemeldet. Für die Polizei ein problematischer Standort.
Rund 1000 Polizeibeamte waren am Montag in Düsseldorf im Einsatz, um die überwiegend aus dem rechtsextremen Umfeld stammenden Teilnehmer der sogenannten „Dügida“-Kundgebung von den Gegendemonstranten zu trennen. Vier dieser Polizisten wurden dabei verletzt, durch Flaschen- und Steinwürfe, für die Zugehörige des linksautonomen Spektrums verantwortlich gemacht werden. Trotzdem spricht der Einsatzleiter von einem Demonstrationsgeschehen „ohne gravierende Vorkommnisse“.
Nun droht eine wöchentliche Wiederholung. Melanie Dittmer, die dem Vorstand der rechtsextremen Gruppierung „Pro NRW“angehört und am Montagabend ihren Führungsanspruch für die „Pegida“-Bewegung formulierte, hat sämtliche Montagabende bis Ende April reserviert. Die Polizei bestätigte, dass Dittmer ihre Kundgebung vor dem Hauptbahnhof auch am Rosenmontag wiederholen möchte. „Wir führen jetzt aber erst einmal nur Kooperationsgespräche für nächste Woche“, sagte ein Polizeisprecher.
Dabei dürfte es der Polizei vor allem um eine andere Örtlichkeit gehen. Denn das „stundenlange statische Geschehen“vor dem Bahnhof hatte gleich mehrere Probleme bereitet. Durch die Menge der Gegendemonstranten war der Bahnhof für Reisende schwer zugänglich. Später, als die rechtsgerichteten Demonstranten die Heimfahrt antreten wollten, wurde er komplett von Linksautotonomen blockiert, die sich Scharmützel mit der Polizei lieferten. Und schließlich waren Karlund Graf-Adolf-Straße über Stunden gesperrt.
Während des Aufzugs der Dittmer-Gruppe (in der unter anderem NPD-Anhänger aus Mönchengladbach, Mitglieder der Neonazi-Partei ,Die Rechte’ aus Dortmund und Hooligans marschierten), musste die Polizei zudem an sämtlichen Kreuzungen (zwölf Zufahrten) verhindern, dass Linksautonome den direkten Kontakt zu den Gegnern suchten. Ein personeller und logistischer Kraftakt, der sich – so die Befürchtung – nicht nur nächsten Montag wiederholen könnte. Schon jetzt sind drei Gegendemonstrationen angemeldet. „Nicht die machen uns Sorgen“, heißt es bei der Polizei, sondern die gewaltbereiten Extremisten, die in der Regel unangemeldet die Auseinandersetzung suchten. Ihretwegen musste die Polizei den Rechtsextremen Geleitschutz bis zum Bahnsteig geben.
Die Organisatoren der Gegenkundgebungen sind noch unentschlossen, wie sie mit dem angekündigten Demo-Marathon in den kommenden Wochen umgehen sollen – falls „Dügida“so lange durchhält. „Wir denken darüber nach, die Aktionsformen zu variieren“, sagt Volker Neupert vom Bürgerbündnis „Düsseldorfer Appell“, zu dessen Kundgebung rund 3500 Teilnehmer gekommen waren. Statt einer Kundgebung seien auch ein Protestzug oder eine Mahnwache denkbar.
Die Organisatoren befinden sich in einem Dilemma: Einerseits will man den zuletzt von gerade einmal 300 Teilnehmern besuchten „Dügida“-Aufzügen keine unnötige Aufmerksamkeit bescheren. „Aber wenn Rechtsextreme ohne Protest durch die Straßen ziehen, finde ich das auch schlimm“, sagt Neupert. Aus dem Umfeld von Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) heißt es, er werde seiner Linie gegen „Dügida“treu bleiben. Die Stadtspitze warte aber zunächst auf das Vorgehen des „Düsseldorfer Appells“, so Sprecher Dieter Schneider.
Das linke Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“, dessen beide Kundgebungen rund 2000 Teilnehmer besucht hatten, hat bereits Versammlungen für vier Montage angemeldet. Man werde „kreativ und gewaltfrei“demonstrieren, sagt Sprecher Oliver Ongaro. Es gelte zu verhindern, dass die rechte Szene in Düsseldorf Fuß fasst. „Unserer Einschätzung nach werden sie nicht mehr oft demonstrieren, wenn sie starken Gegenwind spüren.“