Verfassungsschutz beschattet rechte „Identitäre Bewegung“

BERLIN (dpa) Die rechte „Identitäre Bewegung“ist ins Visier des Bundesamts für Verfassungsschutz geraten. Nach mehreren Landesämtern haben auch die Verfassungsschützer im Bund die Gruppe unter Beobachtung gestellt. „Wir sehen bei der ,Identitären Bewegung’ Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“, sagte Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen. Insbesondere in der Anti-Asyl-Agitation im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise habe sich eine weitere Radikalisierung gezeigt. „So werden Zuwanderer islamischen Glaubens oder aus dem Nahen Osten in extremistischer Weise diffamiert. Deshalb beobachten wir die Bewegung nun auch.“

Die „Identitäre Bewegung“ist eine Gruppierung mit französischen Wurzeln, die seit 2012 auch in Deutschland aktiv ist. Sie wendet sich gegen „Multikulti-Wahn“, „un- kontrollierte Massenzuwanderung“und den „Verlust der eigenen Identität durch Überfremdung“. Verfassungsschützer in neun Bundesländern – Bremen, Bayern, Hessen, Berlin, Baden-Württemberg, NRW, Niedersachsen, Sachsen und Thüringen – beobachten die „Identitären“bereits.

„Gruppen wie die ,Identitäre Bewegung’ versuchen, ihre Zielgruppe da abzuholen, wo sie steht“, sagte der Verfassungsschutzchef. „Generell versuchen Extremisten, sie mit jugendgerechter Sprache anzusprechen, oftmals mit poppiger Musik.“Das täten Islamisten ebenso wie Rechtsextremisten. „Die Propaganda soll die Leute emotional ansprechen. Junge Leute sind da in besonderer Weise anfällig. Das ist gefährlich.“Zuletzt hatte es aus mehreren Bundesländern Berichte über Kontakte der „Identitären“zu AfD-Politikern gegeben. Maaßen sagte, dazu habe er keine Erkenntnisse.