Bundestagsgruppe blitzt in Ankara ab

Die türkische Regierung hatte keine Zeit für deutsche Bundeswehr-Besucher.

BERLIN/INCIRLIK (may-) Die deutsch-türkische Verständigung steht auch nach dem Einlenken der Bundesregierung im Streit um die Armenier-Resolution auf brüchiger Basis. Bis zuletzt hatte eine Delegation von sieben Bundestagsabgeordneten auf ein Gespräch mit Regierungsmitgliedern in Ankara gehofft. Doch die Erdogan-Administration hatte keine Zeit für die Deutschen. Der eigentliche Besuch bei deutschen Soldaten auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik klappte zwar reibungslos, doch die Frage blieb, ob das eine einmalige Geste guten Willens war oder wieder ständige Praxis werden kann.

Nachdem der Bundestag in einer Resolution Anfang Juni die Massaker des Osmanischen Reiches an den Armenien als Völkermord bezeichnet hatte, war Bundestagsabgeordneten der Besuch von Bundeswehrsoldaten in Incirlik verweigert worden. Dort beteiligt sich Deutschland mit Aufklärungs- und Tankflugzeugen am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat. Die SPD drohte damit, eine Mandatsverlängerung zu verhindern, wenn die Türkei dem Parlament weiterhin den Zugang zur Bundeswehr sperrt. Nachdem die Bundes- regierung die Resolution als „nicht bindend“charakterisiert hatte, kam die Besuchserlaubnis.

Die Delegation ist sich uneins über die Signale. Der CDU-Abgeordnete Karl A. Lamers sieht das Eis gebrochen, der Linken-Politiker Alexander Neu bleibt skeptisch, ob es nur ein einmaliger Versuch der Türkei war, einen Missionsabbruch zu verhindern. Auch der Einsatz von Awacs-Flugzeugen in der Türkei droht zu scheitern, falls Incirlik-Reisen gestoppt werden. Neu kritisierte, die Delegation sei „zu sanft“mit der Situation in der Türkei umgegangen. CDU und SPD reagierten mit Verständnis für Ankara, nachdem türkische Abgeordnete mangelnde deutsche Solidarität nach dem Putschversuch beklagt hatten.

Der Besuch der Abgeordneten im Stützpunkt Incirlik klappte reibungslos