Berlins klares Signal an die Türkei

Die Bundesregierung hat sich mit ihrem unmissverständlichen Signal an die türkische Regierung aus ihrer passiven Rolle befreit. Das wurde Zeit. Immer wieder hat Berlin Beschimpfungen, Unterstellungen und NaziVergleiche hingenommen, stets hoffend, dass Präsident Erdogan auf den Pfad von Dialog, Partnerschaft und Demokratie zurückkehrt. Die Hoffnung hat sich nicht erfüllt.

Die Bundesregierung kann nicht zusehen, wenn ihre Staatsbürger willkürlich verhaftet werden. Mit Konsequenzen in den Bereichen Tourismus und Handel trifft Berlin die Türkei an ihrer empfindlichsten Stelle. Wenn sich deutsche Investoren und Touristen zurückziehen, kann das der Popularität des Präsidenten schaden.

Außenminister Gabriel war in seinen Ausführungen zum deutsch-türkischen Verhältnis hinreichend klar, hat aber die Tür für eine Wiederannäherung offengelassen. Mit ihren Ankündigungen ist die Bundesregierung bewusst nur an die Schwelle eines Bruchs der Beziehungen gegangen. Der Ball liegt nun im Feld der türkischen Regierung. Nach den ersten Reaktionen aus Ankara steht leider zu befürchten, dass man dort nicht einlenken will. BERICHT BERLIN WARNT TÜRKEI-REISENDE, TITELSEITE