SPD setzt auf Familien und Bildung

Bei der Klausurtagung hat die SPD Handlungsbedarf erkannt und ihre Wünsche formuliert.

DORMAGEN (goe) Zwei Tage haben sie sich intensiv mit dem Haushalt für das kommende Jahr auseinandergesetzt. Zu ihrer Klausurtagung hatten sich die Mitglieder der SPDFraktion in Velbert getroffen – und sehen folgenden Handlungsbedarf: Offene Ganztagsschulen (OGS) Die sollen mehr als vorgesehen unterstützt werden. „Um die Betreuungsqualität für alle Kinder einer Einrichtung zu sichern, fordern wir die Bereitstellung von 50.000 Euro für 2018“, sagt Schulausschussmitglied Rotraud Leufgen. Heißt, diese 50.000 Euro sollen dazu kommen. „Mit zusätzlichen Kräften, die sich nur um die Sprachförderung kümmern, sollen die Betreuer entlastet werden“, erläutert Fraktionsvorsitzender Bernhard Schmitt. Spielplätze 50.000 Euro jährlich will die SPD im Wirtschaftsplan der Technischen Betriebe Dormagen für die Erhaltung und Investition in Kinderspielplätze festschreiben. „Das sind 5000 mehr als bisher. Dieser Betrag soll nicht nur einmal, sondern dauerhaft in den Haushalt eingestellt werden“, so Schmitt. Schwimmunterricht Ebenso soll eine Erhöhung von 2500 auf 10.000 Euro für die Förderung des Schwimmunterrichts von Kindern dauerhaft eingespeist werden. Parken am Krankenhaus Um die Parksituation am Kreiskrankenhaus zu entlasten, soll der Randstreifen an der Dr.-Geldmacher-Straße befestigt werden. „Dafür sind weitere 80.000 Euro notwendig, die nach unserer Meinung aber gut investiert sind“, sagt die planungspolitische Sprecherin Sonja Kockartz-Müller Festival Alte Musik/Römerkeller Wieder von der Stadt finanziell unterstützt werden soll das „Festival Alte Musik“– und zwar mit bis zu 10.000 Euro. „Wir finden es nicht in Ordnung, dass solch ein kulturelles Highlight nicht von städtischer Seite bezuschusst wird“, erklärt Schmitt. Außerdem sollen 2000 Euro für Renovierungsarbeiten am Römerkeller bereit gestellt werden. Integrationsrat Dessen Budget soll für Veranstaltungen um 2300 von jetzt 6700 Euro auf dann 9000 Euro erhöht werden.

Am Ende der Tagung, an der auch Bürgermeister Erik Lierenfeld, der Erste Beigeordnete Robert Krumbein und Kämmerin Tanja Gaspers teilgenommen hatten, lobte Schmitt die Stadtverwaltung, die trotz eines prognostizierten Defizits darauf verzichtet hätte, ihr Angebot auf Kosten der Bürger zurückzufahren oder Steuer- und Gebührenerhöhungen zum Ausgleich vorzuschlagen. Ebenso blieben die freiwilligen Unterstützungen für Kitas, Offene Ganztagsschulen und soziale Einrichtungen stabil, Elternbeiträge für Kitas würden nicht erhöht. Die SPD-Fraktion legte sich nicht auf Kürzungen fest. „30 Millionen Euro als Investition in die lokale Infrastruktur unter anderem zur Abdeckung des Bedarfs von mehr als 500 neuen Betreuungsplätzen bis 2021 weisen ebenfalls in die richtige Richtung“, meint Fraktionsvize Andreas Behncke.