Grüne haben noch Fragen zum Nrw-forum

(lai/nic) Die Aufforderung des Nrw-forums an Obdachlose, ihre Schlafplätze in den Seitenpavillons des Museums am Ehrenhof zu räumen, beschäftigt nächstewoche die Politik. Die Grünen wollen im Kulturausschuss wissen, welchevorfälle für die Forderung gesorgt haben und ob die Ankündigung der Räumung mit der Stadtverwaltung abgesprochen war.

„Für uns ist die Sache noch nicht erledigt. Zum Glück hat Stadtdirektor Burkhard Hintzsche die Aktion dann abgebrochen, für uns ist das Ganze aber trotzdem sozialpolitisch nicht tragbar“, sagt der Grünen-politiker Mathias Meis. Der Politik seien im Vorfeld keine Probleme mit den Obdachlosen bekannt gewesen. Man frage sich, mit wem das Museum als städtische Einrichtung die Aktion abgesprochen hat. „War zum Beispiel der Kulturdezernent eingebunden“, fragt Meis. Die Grünen blicken auch nach Berlin: Dort würden Kultureinrichtungen sogar Notschlafstellen für Obdachlose einrichten.

Anfang des Monats hatte das Museum an den Seitenpavillons, in denen seit geraumer Zeit obdachlose Menschen übernachten, einen Aushang mit der Bitte angebracht, den Ort zu räumen. Ansonsten werde die Awista das tun, Polizei und Ordnungsamt würden dann verstärkt kontrollieren. Hintergrund seien viele Beschwerden, teilte die Stadt mit – ruderte aber nach vielen empörten Reaktionen darüber zurück, dass die Camps gerade im nassen und kalten Januar geräumt werden sollten. Stadtdirektor Burkhard Hintzsche sagte, dies sei die „falsche Maßnahme zur falschen Zeit“.

Im Sozialausschuss griff Hintzsche das Thema in dieser Woche vor der eigentlichen Tagesordnung erneut auf. Er bekräftigte nochmals, dass auch die Stadt und ihre angeschlossenen Institutionen in der kalten Jahreszeit Toleranz üben sollten. Wenn Wohnungslose sich wie hier länger an einem Ort aufhielten, müsse man aber natürlich auch Lösungen suchen. Ein Ansatz dabei ist die Akquisition von Wohnungen, die an die Betroffenen vermietet werden können.