Grüne und CDU kritisieren Stadt wegen verspäteter Einladung

KAARST (seeg) Ratsmitglied Christian Gaumitz (Grüne) und der Cdu-vorsitzende Lars Christoph haben die Stadtverwaltung kritisiert, weil diese nur 24 Stunden vor einer Ortsbegehung die Parteien über diesen Termin in Kenntnis gesetzt hat. Außerdem war der Zeitpunkt der Begehung den Parteien ein Dorn im Auge.

In einer E-mail, die unserer Redaktion vorliegt, schreibt Christi- an Gaumitz: „Schön, dass Sie in der Verwaltungsspitze Humor haben, denn ernst nehmen kann man diesenvorschlag nicht, ehrenamtlichen Ratsmitgliedern einen Termin freitags um 9 Uhr anzubieten und diesen dann auch noch weniger als 24 Stunden vorher bekannt zu geben.“Die Verwaltung hatte am vergangenen Donnerstag eine Mail an die Ratsmitglieder versandt, in der zu einer Rundfahrt zur Besichtigung möglicher Standorte für eine weitere Kindertagesstätte eingeladen wurde. „Warum seitens der Verwaltung zu einem nicht dringlichen Besichtigungstermin mit einem – auch für Nichtberufstätige inakzeptablen – Vorlauf von weniger als 24 Stunden eingeladen wird, ist mir nicht erklärlich“, ergänzt Lars Christoph (CDU): „Wenn dieser Termin dann auch noch an einem Freitagvormittag stattfindet, wo jedenfalls Berufs- tätige im Regelfall keine Zeit haben, erweckt dies den Eindruck, dass auf die Teilnahme der Ratsmitglieder an diesem Termin kein großerwert gelegt wird“, sagt er weiter.

Die Stadt gibt zu, dass die Einladung verspätet versendet wurde. „Insofern ist die Kritik von Christian Gaumitz nachvollziehbar“, heißt es. Allerdings sei der Termin nicht von der Stadt, sondern von der Vorsitzenden des Jugendhilfeausschus- ses vorgeschlagen worden. „Von einem Desinteresse derverwaltung an einer guten Antwort auf die Standortfrage kann keine Rede sein. Vielmehr drängt die Stadt auf eine möglichst einvernehmliche Lösung bei der Suche nach einem Kita-standort“, schreibt die Verwaltung auf Anfrage weiter. Unterstützung erhält sie von der SPD. „Wir kennen die möglichen Standorte und wissen um die jeweiligen Verkehrssituatio- nen. Daher dürfte uns eine zeitnahe Entscheidung möglich sein. Für die Standortsuche eine Ortsbegehung zu machen, ist nicht zwingend erforderlich.“Auch die FDP spielt das Thema runter: „Die Terminierung ist sicher ein wenig kurzfristig geschehen. Um in der Sache aber voran zu kommen, sollten wir die erforderlichen planungsrechtlichen Schritte nicht ausschließen“, sagt der Fraktionsvorsitzende Günter Kopp.