Spahn: Schneller zum Arzttermin

Der Gesundheitsminister hat sein Gesetz für bessere Patientenversorgung vorgelegt.

BERLIN (qua) Für die gesetzlich Versicherten soll durch das Terminservice- und Versorgungsgesetz von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vieles besser werden. Vor allem sollen Patienten schneller an Termine bei Fachärzten kommen. Dafür werden die Ärzte verpflichtet, künftig mindestens 25 statt bisher 20 Sprechstunden pro Woche anzubieten. Fachärzte, die der Grundversorgung dienen, etwa Augen-, HNO- und Frauenärzte, werden verpflichtet, mindestens fünf Stunden pro Woche eine offene Sprechstunde ohne Terminvergabe anzubieten.

Die schon existierenden Terminservicestellen sollen zu einer Rundum-die-uhr-bereitschaft unter der Rufnummer 116117 ausgebaut wer- den. Patienten können sich demnach ab Januar 2020 sowohl in Notfällen als auch bei Terminwünschen an diese Nummer wenden. Ärzte, die über die Terminservicestellen zusätzlich Patienten annehmen, können ihre Leistungen für diese Patienten für ein Quartal ohne Begrenzung des Budgets abrechnen. Insgesamt rechnet Spahn damit, dass die Ärzte zusätzlich 600 bis 800 Millionen Euro im Jahr erhalten.

Rechnet man alle Ausgaben und Leistungen des Gesetzes zusammen, summieren sich die Mehrausgaben auf jährlich 1,8 Milliarden Euro. Weitere große Ausgabenposten sind die Neuerungen bei Heil- und Hilfsmitteln sowie ein höherer Zuschuss der Krankenkasse für Zahnersatz, der ab 1. Oktober 2020 von 50 auf 60 Prozent steigen soll. Bei den Hilfsmitteln gab es oft Klagen, dass sich durch den harten Preiswettbewerb über Ausschreibungen zu oft niedrige Qualität durchgesetzt hat. Die Ausschreibungen sollen wegfallen.

Bei den Ärzten, die sich lange gegen die Neuregelungen gewehrt haben, gibt es Bedenken wegen der Auswirkungen des neuen Service. „Die Neuregelungen bei der Honorierung zusätzlicher Termine wird sicher Kollegen motivieren, noch mehr Patienten anzunehmen. Mich treibt aber die Sorge um, dass dies zulasten der Termine für chronisch Kranke gehen könnte“, sagt dervorsitzende der Kassenärztlichenvereinigung Nordrhein, Frank Bergmann.