Neuss-Grevenbroicher Zeitung Neuss
Kulle-gebühren: Kompromiss ist greifbar
Der Dormagener Kulturausschuss empfiehlt dem Stadtrat, auf das Nutzungsentgelt unter bestimmten Voraussetzungen zu verzichten. Die Jusos wollen sogar noch weiter gehen. Die Entscheidung im Stadtrat soll am 9. Mai fallen.
DORMAGEN Für viele Vereine war es ein Schock gewesen, und die Sorge um den Fortbestand beliebter Veranstaltungen war groß: Als Ende des Jahres die Überlegungen zu einer neuen Gebührenordnung für städtische Veranstaltungsorte bekannt wurden, entbrannte eine heftige Diskussion. Besonders kritisiert wurde der Vorschlag der Stadtverwaltung, dassvereine erstmals Miete für die städtische Kulturhalle an der Langemarkstraße zahlen sollten. Doch möglicherweise erweist sich auch in diesem Fall wieder das Sprichwort als zutreffend, nach dem nichts so heiß gegessen wird wie gekocht. Der Kulturausschuss jedenfalls hat in seiner jüngsten Sitzung dem Rat einstimmig (bei einer Enthaltung seitens der FDP) empfohlen, auf das Nutzungsentgelt für die „Kulle“unter bestimmten Voraussetzungen zu verzichten.
Davon profitieren würden alle Ausrichter vonveranstaltungen, die unter den sogenannten Tarif A fallen. Das sind kulturelle, politische, religiöse und musische Veranstaltungen, ebenso Versammlungen, Veranstaltung zur Förderung der Jugend- und Altenarbeit, wenn diese Veranstaltungen von Vereinen, Parteien, Wählergemeinschaften und Verbänden, die in Dormagen ansässig sind, durchgeführt werden und keinem kommerziellen Zweck dienen.
Im Kulturausschuss gab es dazu große Einigkeit – wohl auch eine Folge der Vorberatungen in einem interfraktionellen Arbeitskreis, der im Januar zu dem Thema getagt und die Diskussionsvorlage für die Ausschüsse und den Stadtrat vorberei- tet hatte, wie Stadtkämmerin Tanja Gaspers anmerkte. Martin Pehe (Bündnis 90/Die Grünen) sorgte dafür, dass die Empfehlung des Kulturausschusses an den Rat, der im Mai abschließend entscheiden soll, anders ausfiel, als es noch in der Vorlage gestanden hatte. Da waren für Tarif-a-veranstaltungen noch Nutzungsgebühren in Höhe von jeweils 100 Euro pro Tag vorgesehen gewesen. Weil die „Kulle“jedoch bei Aufführungen oft für zwei Tage (Generalproben) gebucht werden müsse und zudem die Nutzungsentgelte für Bühne, Licht etc. noch zusätzlich entrichtet werden müssten, schlug Pehe denverzicht auf die Nutzungs- gebühr im Tarif A vor.
Damit stieß er im Gremium auf offene Ohren. „Die CDU schließt sich demvorschlag der Grünen an“, sagte Kai Weber von den Christdemokraten. Auch Uwe Schunder signalisierte für die SPD Zustimmung, bei den 25 Euro für das sogenannte Entertainment-paket 1 (Nutzung der Musik- und Lautsprecheranlage) bzw. 50 Euro Gebühr für das Entertainment-paket 2 (Nutzung der Musik- und Lautsprecheranlage plus Bühne und Bühnenbeleuchtung) solle es aber bleiben. So kam es letztendlich auch.
Unter den Tarif B fallen alle Nutzungen, die nicht unter den Tarif A fallen, bei denen aber ebenfalls keine kommerziellen Ziele verfolgt werden. In der „Kulle“sollen nach Stand jetzt im Tarif B 250 Euro plus gegebenenfalls Kosten für Zusatzleistungen wie zum Beispiel Entertainmentpaket fällig werden. Dies gilt auch für private Feiern. Der Tarif C gilt für kommerzielle Veranstalter in der Kulturhalle, die mit 450 Euro plus gegebenenfalls Kosten für Zusatzleistungen zur Kasse gebeten werden sollen.
Nach dem Kulturausschuss geht die neue Gebührenordnung zur Abstimmung in den Betriebsausschuss und den Hauptausschuss, bevor der Rat abschließend entscheidet.