Bürgermeister gegen Wahlverschiebung

JÜCHEN/KORSCHENBROICH Angesichts der Corona-krise wird in Nordrhein-westfalen diskutiert, ob die für den 13. September geplante Kommunalwahl überhaupt wie geplant stattfinden kann. Doch Jüchens Bürgermeister Harald Zillikens (CDU), der erneut kandidiert, sieht die Thematik noch gelassen.

„Ich sehe zur Zeit keinen Handlungsbedarf. Wenn es zu einer Verlängerung der Kontaktsperre über den 19. April hinaus kommen sollte, wird es sicherlich neue Überlegungen geben“, sagte er auf Anfrage unserer Redaktion. Dazu sei dann aber in erster Linie das Land NRW gefordert, den Wahltermin für den 13. September zu bestätigen oder den Termin neu anzusetzen. Zillikens betont: „Die Vorbereitungen für die Kommunalwahl laufen in der Stadt Jüchen wie gehabt.“Auch die Wahllokale würden trotz Corona zur Verfügung stehen. Allerdings werden laut Zillikens die Kommunikationsmittel dann im Wahlkampf letztlich auch davon abhängen, wie lange das Kontaktverbot noch gilt.

Ähnlich äußert sich auch Korschenbroichs Bürgermeister Marc Venten (CDU). „Die Kommunalwahl soll erst in fünf Monaten stattfinden. Wie die Situation bis dahin aussieht, vermag derzeit niemand vorherzusehen. Jetzt schon die Kommunalwahl zu verlegen, halte ich für zu verfrüht“, sagt er. „Unser Wahlrecht sieht zudem auch Möglichkeiten vor, über die Briefwahl kontaktfrei zu wählen. Daher sehe ich vom jetzigen Standpunkt aus auch gar keine Notwendigkeit, die Wahl zu verschieben.“

Der Wahlkampf hingegen soll in Korschenbroich bis zum 30. April pausieren. Das erklärten CDU, SPD, FDP und Grüne am Dienstag. Bis dahin verpflichteten sich die Parteien dazu, keine „publikumswirksamen Veranstaltungen“, Infostände oder Wahlkampfaktionen zu organsieren. „Wir sind überzeugt: Eine solche Krise eignet sich nicht für parteipolitische Zwecke“, steht in der gemeinsamen Mitteilung. Auch bei der Kommentierung von politischen Vorgängen in den sozialen Netzwerken solle Anstand und Respekt gewahrt werden. Die Parteien wollen darauf achten, dass dieser „Burgfrieden“eingehalten wird. Bei festgestellten Verstößen wollen die Unterzeichner miteinander das erneute Gespräch suchen.

Die Stadt Jüchen hat zudem aktuelle Zahlen zur Corona-krise veröffentlicht. Demnach waren bis Montagnachmittag 14 Bürger an Covid-19 erkrankt. Sieben von ihnen seien noch in Quarantäne, sieben gälten als geheilt. Seit Bekanntwerden der Corona-problematik seien insgesamt 200 Jüchener Einwohner vom Kreisgesundheitsamt unter Quarantäne gestellt worden, aktuell sind es laut Stadt noch 64. Wegen Verstößen gegen die Corona-schutzverordnung wurden laut Stadt bislang 46 Bürger zur Kasse gebeten. Auch gegen einen „Dienstleistungsbetrieb“wurde ein Bußgeld verhängt. Er hatte unerlaubterweise geöffnet.