Die Eu-ratspräsidentschaft wechselt alle sechs Monate

Rotationsprinzip Der Vorsitz im Rat der Europäischen Union wechselt nach dem Rotationsprinzip alle sechs Monate, so dass jedes Land regelmäßig den Vorsitz innehat.

Aufgaben Zu den Hauptaufgaben der Eu-ratspräsidentschaft zählen die Leitung und Moderation der Treffen des Rates und der Gremien. Zudem vertritt der Vorsitz den Rat gegenüber anderen Eu-organen, wie beispielsweise der Kommission und dem Europäischen Parlament. Auf internationaler Ebene wird die EU durch die Präsidentschaft vertreten, zum Beispiel in Verhandlungen mit den Vereinten Nationen.

Vorsitz Seit dem 1. Januar hat Kroatien den Vorsitz des Eu-rates inne. Der erste Ratsvorsitz des Landes, das 2013 der EU beigetreten war, endet am 30. Juni. Dann übernimmt Deutschland das Amt. Im kommenden Jahr sind Portugal und Slowenien an der Reihe.

Präsident Bis 2010 war der Regierungschef des Landes, das den Vorsitz hatte, auch Vorsitzender des Europäischen Rates, so wie Angela Merkel im ersten Halbjahr 2007. Seit 2010 gibt es einen festen Präsidenten, seit dem 1. Dezember 2019 ist der belgische Politiker Charles Michel in diesem Amt.

die Bund und Länder voraussichtlich heute beschließen. Es ist interessant, wie die Wende nun begründet wird. Nur wenige sind so ehrlich wie Landesgesundheitsminister Karl-josef Laumann. Der Cdu-politiker räumte freimütig ein, dass die Möbelhäuser öffnen, weil sie für NRW ein wichtiger Wirtschaftsfaktor sind. Die Quittung kam am Wochenende: Auf den Parkplätzen der Ikea-märkte herrschte ein Andrang wie auf dem Oktoberfest. Natürlich ist es richtig, angesichts sinkender Infektionszahlen die Wirtschaft schrittweise wieder hochzufahren. Nur muss transparent sein, welcher Logik diese Schritte folgen – und welches Risiko dem jeweils entgegensteht. Das gilt genauso für das kulturelle Leben. Überraschend öffnete Nordrhein-westfalen am Montag auch Musik- und Volkshochschulen. Ein Schritt, der kaum nachvollziehbar ist, wenn es doch darum geht, so wenig neue Infektionsketten zu initiieren wie möglich. Ein Klavier, an dem mehrere Schüler hintereinander spielen? Bläserklassen in kleinen Räumen? Das erscheint riskant und ist vorläufig verzichtbar. Wie so vieles, das zurzeit in der Diskussion ist.

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FOTO: DPA Im Jahr 2007 hatte Angela Merkel den Eu-ratsvorsitz inne.