SPD fordert Entschuldigung von Josef Karis

KAARST (jasi) Die SPD in Kaarst hat sich in einem Offenen Brief zu den umstrittenen Aussagen des Stadtverordneten Josef Karis (FWG) geäußert und diese als „unerträglich für den Rat der Stadt“bezeichnet. Die Sozialdemokraten fordern zudem eine öffentliche Entschuldigung von Karis. Dieser hatte in einem Interview mit der „Düsseldorfer Rundschau“die Entscheidung der Ratsmitglieder, dass wegen der Corona-pandemie bis zum 14. Juni nicht der Stadtrat, sondern der Hauptausschuss das oberste Entscheidungsgremium der Stadt ist, mit dem Ermächtigungsgesetz von 1933 verglichen.

Die SPD behält sich sogar rechtliche Schritte vor. Der Grund: Am Ende des Videos ist der Ruf „Heil, mein Führer“zu hören. Solche Äußerungen und Parolen seien verboten und könnten strafrechtlich verfolgt werden. Im Gespräch mit unserer Redakion hatte Karis bereits kurz nach Veröffentlichung des Videos – das mittlerweile wieder gelöscht wurde – betont, nichts von dem Ruf am Ende des Interviews mitbekommen zu haben. „Damit habe ich nichts zu tun“, sagte er.

Was er jedoch weiterhin aufrecht erhält (auch am Dienstag auf erneute Nachfrage unserer Redaktion), ist seine Kritik und seinen Vergleich mit dem Ermächtigungsgesetz. Eine öffentliche Entschuldigung, wie von der SPD gefordert, werde es somit nicht geben. „Wofür soll ich mich denn entschuldigen?“, so Karis am Dienstag.

Scharfe Kritik an Karis’ Aussagen gab es auch vom Kaarster Cdu-vorsitzenden Lars Christoph, der das Video bei Facebook kommentierte und als nicht hinnehmbar bezeichnete.