Neuss-Grevenbroicher Zeitung Neuss
Wird ein Grüner erster stellvertretender Bürgermeister?
NEUSS Kurz vor der konstituierenden Sitzung des Rates am 6. November gibt es für die Partei- und Fraktionsspitzen der neuen Koalition „Rot-grün plus“keine Wochenenden mehr. Bürgermeister Reiner Breuer hat sie – Samstag hin oder her – zum Gespräch eingeladen. Denn bei den Sondierungsgesprächen zwischen SPD, Grünen und UWG/ Aktiv für Neuss waren Punkte angesprochen worden, die die Organisationshoheit des Breuers als Verwaltungschef berühren würden.
So wollen die Grünen Grünplanung und Grünpflege, derzeit sogar in unterschiedlichen Dezernaten angesiedelt, wieder zusammenführen. Und das oft kritisierte Gebäudemanagement soll neu aufgestellt werden. „Das muss verbindlich angesprochen werden, sagt Grünen-fraktionschef Michael Klinkicht, der sich unter einem Koalitionsvertrag
auch ausdrücklich Breuers Unterschrift wünscht.
Reiner Breuer nennt die neue Konstellation im Rat die konsequente Umsetzung des Wählerwillens. Denn alleine SPD und Grüne konnten bei der Kommunalwahl zulegen. Zum Zeichen dafür, dass sich etwas geändert hat, kann sich Breuer auch vorstellen, dass das Amt des ersten stellvertretenden Bürgermeisters von einem Mitglied der Grünen besetzt wird. Die haben in den Sondierungen – anders als 2014 beim Eintritt in eine Koalition mit der CDU – in der Tat Interesse an einem dieser repräsentativen Ämter angemeldet.
Die CDU, zum ersten Mal seit 1946 nicht in der Rolle, stärkste Kraft in einer Gestaltungsmehrheit zu sein, will Breuer weiter aktiv einbinden. Auch der Spd-parteivorsitzende Karbowiak unterstreicht, dass „an einem neuen konstruktiven Miteinander im Rat gearbeitet werden soll“. Der Cdu-fraktionsvorsitzende Sven Schümann signalisiert zurückhaltend Zustimmung: „Als Cdu-fraktion werden wir unsere Ziele weiter im Stadtrat konstruktiv zum Wohle der Stadt und ihrer Bewohner umzusetzen versuchen.“Er macht aber auch deutlich: „Wir werden dort Kritik äußern, wo wir dieses Wohl gefährdet sehen.“
Dass SPD und Grüne eine Zusammenarbeit mit der von Carsten Thiel angeführten Zwei-mann-fraktion
Uwg/aktiv für Neuss anstreben, hat bei der Union für Befremden gesorgt. „Wenn ich daran denke, was Thiel uns alles versprochen hat...“, sagt Cdu-fraktionsgeschäftsführer Marcel Stepanek. Und der Parteivorsitzende Jürgen Brautmeier formuliert lapidar: „Wir sind gespannt auf die Inhalte des Koalitionsvertrages.“Thiel reagiert auf den „Pendel“-vorwurf gelassen: Entscheidend für seine Entscheidung sei, „dass wir unsere Inhalte vertreten sehen“.