Neuss-Grevenbroicher Zeitung Neuss
Jahresabschlüsse: Kreis kann seine Rücklagen aufstocken
RHEIN-KREIS (lue-) Gute Zahlen, kurze Sitzung. Dass diese Gleichung aufgeht, belegte am Mittwoch (22.) der Kreistag in seiner letzten Zusammenkunft vor der Sommerpause. Nach nur 26 Minuten gingen die Abgeordneten wieder auseinander. Zuvor hatten sie ohne Aussprache die Jahresabschlüsse für 2019 und 2020 durchgewunken – jeweils mit einem satten Überschuss von 5,6 beziehungsweise 13,5 Millionen Euro. Die Beträge wandern in die Rücklage, denn finanzielle Herausforderungen – Stichworte Pandemie und Rheinland-Klinikum – müssen gemeistert werden. Während der Abschluss 2020 in den Rechnungsprüfungsausschuss weitergeleitet wurde, wurde der geprüfte Abschluss 2019 offiziell festgestellt und dem Landrat die Entlastung erteilt.
Damit war nahezu geräuschlos der substanziell wichtigste Part der Kreistagssitzung schon erledigt, die von Vorfreude auf die Sommerpause geprägt war. Dabei zieht der Vorwurf, außer Spesen nichts gewesen, in diesem Fall nicht. Denn die Fraktionen hatten auf Anregung des Landrats im Vorfeld eine Pairing-Vereinbarung getroffen. Diese Fairness-Absprache besagt, dass die Teilnehmerzahl einvernehmlich reduziert wird, ohne das politische Kräfteverhältnis im „Parlament“zu verändern. Landrat Petrauschke hatte seine Empfehlung mit Blick auf die schnell steigenden CoronaKennzahlen gegeben: Die Inzidenz für den Rhein-Kreis übersprang am Mittwoch erstmals wieder die 700erMarke. Der Verwaltungschef befürchtet, dass die Zahlen noch „erheblich nach oben gehen“.
Der Kreistag gedachte seiner ehemaligen Mitglieder Erich Heckelmann (87, SPD) und Uwe Tietz (60, Grüne), der zuletzt Stadtverordneter in Dortmund war. Mit Horst Fischer (78, SPD) kehrt ein erfahrener Politiker in den Kreistag zurück. Der ehemalige Vize-Landrat rückt für Manuela Lachmann (33, SPD) nach, die ihr Mandat niederlegte.