Neuss-Grevenbroicher Zeitung Neuss
CDU: Wechsel mit „Geschmäckle“?
Carola Westerheide (Stadteltern) soll Vorsitzende des Schulausschusses werden.
DORMAGEN (schum) Die anstehenden und von der CDU-Fraktion beantragten personellen Umbesetzungen in Rat und Ausschüssen sorgen normalerweise für kein Aufsehen und werden, wie bei anderen Fraktionen auch, so durchgewunken. Der Teufel steckt dieses Mal jedoch im Detail: Denn Schulausschuss-Mitglied Carola Westerheide soll neue Vorsitzende dieses Gremiums werden. Nur: Sie ist auch als Schriftführerin Mitglied im neu gewählten Vorstand der Stadteltern. Ein Interessenskonflikt? Für die SPD hat dieser Vorgang ein „Geschmäckle“.
Die Stadt-Elternschaft Dormagen ist als Verein der Dachverband der Schulpflegschaften „mit dem Ziel, die Interessen aller Eltern von Schülerinnen und Schülern in Dormagen zu bündeln und ihnen bei Verwaltung und Politik Gehör zu verschaffen“, sagen sie selbst. Passt es da, wenn ein Mitglied parallel den Vorsitz des Schulausschusses inne hat und möglicherweise eine Sitzung führt, in der die Stadt-Eltern Kritik in Richtung Politik äußern? „Das kann zu Interessenskonflikten führen“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Dries. „Ich persönlich würde so etwas nicht machen.“Er sei öfter in Klassenpflegschaften seiner Kinder vertreten, „aber ich lasse mich nicht in nächsthöhere Ämter wählen.“Weil die CDU das Vorschlagsrecht für den Vorsitz habe, werde man nicht dagegen stimmen, „aber ich werde das nicht unkommentiert lassen“, so Dries.
Was die Betroffene sagt: „Da ich dem Vorstand der Stadt-Elternschaft als Beisitzerin, das heißt in beratender Funktion, angehöre, sehe ich keinerlei Interessenskonflikt“, so Westerheide. „Als Vorsitzende des Schulausschusses wird es im Wesentlichen meine Aufgabe sein, die
Sitzungen neutral und sachlich zu leiten, so dass das Gremium zu guten Ergebnissen kommt, die wie schon bislang möglichst von einer großen Mehrheit getragen werden. Dank meiner politischen Erfahrung wird es mir möglich sein, beide Ämter voneinander zu trennen.“
Im Streit um die Ausbootung des Neu-Ratsmitglieds Anissa Saysay aus dem Schulausschuss bemüht sich die Partei-Vorsitzende um Sachlichkeit. In einer „persönlichen Erklärung“sagt sie unter anderem: Sie seit vor einem Jahr als Partei-Vorsitzende angetreten, „um gemeinsam mit Partei und Fraktion für Dormagen und seine Bürger zu arbeiten und die CDU nach vorne bringen“. Diesen Weg werde und möchte sie gemeinsam mit der Partei, den Vereinigungen und auch der Fraktion auch in Zukunft weitergehen. „Auf diesem Weg bin ich für jede Unterstützung, jeden Rat und jedes Miteinander dankbar. Ich lade alle ein, diesen Weg mitzugehen.“Niemand könne verstehen, dass gerade in dieser Zeit der Eindruck entsteht, dass sich die CDU um sich selbst kümmert und nicht um die Herausforderungen, die vor uns liegen.“