Maske soll wieder Pflicht werden

Die Koalition in Berlin arbeitet an einem Konzept für den Herbst. Beim Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in Innenräumen zeichnet sich ein Konsens ab.

BERLIN (dpa) Bei den Vorbereitungen für einen wieder ausgeweiteten Corona-Schutz im kommenden Herbst zeichnen sich Regelungen zur Maskenpflicht ab. „Die Wirksamkeit von Masken für den Einzelnen in Innenräumen ist unstreitig“, sagte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Deswegen wird eine Form der Maskenpflicht in Innenräumen in unserem Konzept sicher eine Rolle spielen“, kündigte er an.

Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), der mit Buschmann über mögliche Neuregelungen im Infektionsschutzgesetz berät, ist grundsätzlich für Vorgaben zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. Der Justizminister sagte: „Wir müssen sehr ernst nehmen, was uns im Herbst und Winter erwartet.“Er sei guter Dinge, „dass wir Ende des Monats ein Konzept haben, das wir dann im August mit den Ländern besprechen, und im September bringen wir die Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch das Parlament“. Der Vorschlag werde klare und verständliche Regeln schaffen, die verhältnismäßig seien, bemerkte Buschmann und stellte fest: „Wir sind uns einig in der Koalition, dass es keinen Lockdown mehr geben wird, keine pauschalen Schulschließungen und auch keine Ausgangssperren.“

Die zum Frühjahr vor allem auf Drängen der FDP stark zurückgefahrenen Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz laufen am 23. September aus. Sie sind die Rechtsgrundlage für Schutzmaßnahmen in den Bundesländern und definieren mögliche Instrumente. Allgemeine Maskenpflichten für Veranstaltungen oder beim Einkaufen fielen damit Anfang April weg.

Bundesweit gilt noch Maskenpflicht in Fernzügen und Flugzeugen. Die Bundesländer regeln dies für Busse und Bahnen im öffentlichen Nahverkehr sowie etwa auch für Arztpraxen und Krankenhäuser. Für die kältere Jahreszeit wird nach der Sommerwelle ein weiterer Anstieg der Infektionszahlen erwartet.

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek begrüßte es, dass Buschmann die Wirksamkeit von Masken vor allem auch in Innenräumen endlich als „unstreitig“bezeichne. „Zu dieser Erkenntnis zu kommen, hat lange genug gedauert“, sagte der CSU-Politiker. Die Ampelkoalition müsse nun einen Entwurf liefern. Für die Länder sei von zentraler Bedeutung, alle notwendigen Schutzmaßnahmen schnell, effektiv und rechtssicher treffen zu können.

„Wir sind uns einig in der Koalition, dass es keinen Lockdown mehr geben wird“Marco Buschmannn Bundesjustizminister