Kritik an Firmen aus dem Iran auf der Messe

STOCKUM (ujr) Bei der Medica, die am Donnerstag in Düsseldorf endete, waren auch 21 iranische Firmen an einem Stand vertreten. Darüber ist jetzt ein Streit entbrannt. So sprach ein Kritiker des iranischen Regimes auf Twitter von einer „Schande für Düsseldorf“. Während das Regime die eigene Bevölkerung unterdrücke, einsperre und foltere, dürften Regime-Vertreter fröhlich für den Handel mit den Mullahs werben.

Unterstützung erhielten die Kritiker von der Düsseldorfer FDP-Chefin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags. Sie sprach von einem „Unding“. Es müsse geklärt werden, wie es zu dieser Genehmigung kommen konnte. Es sei nicht zu tolerieren, dass ein Regime, dass Menschenrechte mit Füßen trete und Frauen töte, im liberalen Düsseldorf für sich werben könne.

Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU), Aufsichtsratschef der Messe, hatte selbst am Freitag in einem Video das iranische Regime kritisiert. „An unserer Haltung kann es keinen Zweifel geben“, sagte er am Sonntag im Gespräch mit unserer Redaktion. Die Bundesregierung, an der die FDP beteiligt sei, habe den iranischen Vertretern Visa für den Messebesuch in Düsseldorf erteilt. Dies sei im grün geführten Außenministerium geschehen. Die Verträge mit den Messekunden aus Iran seien drei bis vier Monate vor dem gewaltsamen Tod von Mahsa Amini und den folgenden Protesten unterschrieben worden.

Ausschlüsse müsse man über ein schlüssiges Sanktionsregime umsetzen, so Keller. Die Messe, die über ihre Weltleitmessen vielfach eine monopolähnliche Stellung einnehme, könne nicht einfach so Firmen ausschließen. „Uns sind da die Hände gebunden“, sagt auch Messechef Wolfram Diener. Die Messe benötige klare Regelungen durch die EU oder die Bundesregierung. Als diese im Fall Russland erlassen worden seien, habe man sofort keine russischen Aussteller mehr auf das Gelände gelassen.

Um Missverständnisse auszuräumen, will Keller jetzt Vertreter der iranischen Community ins Rathaus einladen.