Russland erhebt Vorwürfe gegen OSZE-Beobachter

MOSKAU/LÓDZ (dpa) Russland hat die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und insbesondere deren Beobachter im Osten der Ukraine als parteiisch kritisiert. „Geist und Wortlaut der OSZE-Charta sind zerstört“, sagte Außenminister Sergej Lawrow am Donnerstag bei einer im Fernsehen übertragenen Pressekonferenz. Nach Angaben Lawrows hatten die im Gebiet Donezk stationierten OSZE-Beobachter vor Ausbruch des Kriegs die zunehmenden Angriffe der ukrainischen Armee auf die von Moskau unterstützten Separatisten im Osten der Ukraine ignoriert und ihr teilweise sogar geholfen. „Es sind Fakten entdeckt worden, dass die OSZE sich an der Lenkung der Feuer auf Donezk und

Luhansk beteiligt hat“, behauptete er. Nach der Ausweisung der Beobachter seien entsprechende Dokumente gefunden worden.

Die OSZE hat seit 2014 versucht, die Konfliktparteien im Donbass voneinander zu trennen und den Waffenstillstand zu überwachen. Ende Februar, nach Beginn der russischen Invasion, musste sie ihre Mission beenden und die Beobachter aus dem Kriegsgebiet abziehen.

Warschau verweigerte Lawrow, der wegen des russischen Angriffskriegs mit einem Einreiseverbot in die Europäische Union belegt worden war, ein Visum für die Teilnahme an einem OSZE-Außenministertreffen am Donnerstag und an diesem Freitag im polnischen Lódz. Politik