Neuss-Grevenbroicher Zeitung Neuss
WAS SCHLECHT LIEF
Impfpflicht Es war ein politisches Debakel mit Ansage. Nach monatelangen Diskussionen entschied das Parlament im April: Für den Kampf gegen die Corona-Pandemie kommt zunächst keine allgemeine Impfpflicht. Egal, ob man für oder gegen eine Impfpflicht war – verloren hatten am Ende alle, die an den Zweck einer Impfung an sich glauben. Es war der Union gelungen, die Ampel im Parlament vorzuführen.
Bundeskanzler, Bundesgesundheitsminister und alle Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten hatten sich für eine Impfpflicht ausgesprochen. Bundeskanzler Scholz hatte sich unter dem Eindruck der Delta-Variante für eine Impfpflicht starkgemacht und das Verfahren dann laufen lassen. Der Ampel-Mehrheit gelang es noch nicht einmal, eine Mehrheit für eine bestimmte Reihenfolge der Abstimmung zu erreichen.
Kommunikation Um die stand es im ersten Jahr wahrlich nicht gut. Nicht nur, dass die Ampel-Vertreter zunehmend gegen- und übereinander redeten, auch Kanzler Olaf