Neuss-Grevenbroicher Zeitung Neuss
Gless legt Fraktionsvorsitz der SPD in Rommerskirchen nieder
ROMMERSKIRCHEN (schum) Die Sozialdemokraten in Rommerskirchen müssen einen neuen Fraktionsvorsitzenden bzw eine neue Vorsitzende suchen. Am späten Dienstagabend verkündete Amtsinhaber Heinz Peter Gless seinen Rücktritt. Der kommt überraschend, aber wiederum auch nicht: Planmäßig hatte Gless vorgehabt, zur Halbzeit der Wahlperiode von seinem Amt zurückzutreten und im März kommenden Jahres den Weg freizumachen. Dass es jetzt ein Vierteljahr früher geschieht, hat inhaltliche Gründe: Gress ist als einziger in seiner Fraktion ein entschiedener Gegner der Erhöhung der Grundsteuer B.
Das Szenario, mit dieser Haltung in die jetzt anstehenden fraktionsinternen Beratungen für den Haushalt 2023 gehen zu müssen und am Ende auch noch im Gemeinderat als Fraktionschef die obligatorische Haushaltsrede halten zu müssen – das missfiel Gless eindeutig. „Mit meiner konträren Position in dieser Debatte geht dies nicht. Daher habe ich mich entschlossen, mit Wirkung zum 31. Dezember vorgezogen vom Amt des Fraktionsvorsitzenden zurückzutreten.“Gless, der seit über 23 Jahren im Gemeinderat und in der Partei arbeitet, kündigte unserer Redaktion gegenüber an, dem Haushalt nicht zustimmen zu wollen. Das verträgt sich dann nicht mit seiner herausgehobenen Position.
In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vor einem Monat hatte der SPD-Fraktionschef gleich zu Beginn eine persönliche Erklärung abgegeben und angekündigt, dass er der Anhebung nicht zustimmen werde. Seine klare Meinung verdeutlichte er auch im Gespräch mit der Redaktion: „Von Bundesund Landesregierung werden Hilfspakete für die Bürger geschnürt, damit diese von den enormen Belastungen ein Stück weit entlastet werden. Und uns fällt nichts besseres ein, als die Grundsteuer B zu erhöhen. Das ist ein falsches Signal.“Gless wird sein Mandat als Ratsmitglied für den Wahlkreis Eckum 2 bis zum Ende der Wahlperiode in 2025 weiter ausüben.
Für den Vorstand drückte Fraktions-Vize Annette Greiner ihr Bedauern über diesen Schritt aus, zeigte gleichsam Verständnis angesichts der inhaltlichen Diskrepanz. „Alles transparent und im Einvernehmen entwickelt worden.“Streit gebe es deswegen keinen. Wie geht es weiter? Für März stehen die zur Hälfte der Periode üblichen Neuwahlen des Vorstands an. Womöglich werden sie sogar vorgezogen, mutmaßt Gless. Als potenzielle Nachfolgerin und neue Fraktionsvorsitzende gilt Greiner, die auch nicht erklärte, nicht kandidieren zu wollen. Sie wird zunächst mit dem anderen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, Bernd Klaedtke, die Fraktionsspitze der SPD bilden.