Neuss-Grevenbroicher Zeitung Neuss
Zoll deckt Verstöße in Shisha-Bars auf
Im Rahmen einer Ordnungspartnerschaft kontrollierten Zoll und Gewerbeüberwachung der Stadt Lokale in der Innenstadt – und wurden überall fündig. So stießen sie auch auf einen Mann, nach dem die Staatsanwaltschaft fahndet.
NEUSS In einer konzertierten Aktion haben am Donnerstagabend Beamte des Zolls, der städtischen Gewerbeüberwachung und des Kommunalen Service- und Ordnungsdienstes (KSOD) Gaststätten und Shisha-Bars in der Innenstadt kontrolliert. Ergebnis der unangekündigten Besuche: In allen sieben untersuchten Gastronomiebetrieben wurden die Fahnder fündig und – wie es im Schlussbericht heißt – Unregelmäßigkeiten festgestellt.
Die Betreiber haben nun mit der Einleitung von Ordnungswidrigkeitenbeziehungsweise Strafverfahren zu rechnen, erläutert Zoll-Sprecherin Diana Hommes. Zudem wurde in einem Lokal ein Beschäftigter angetroffen, den die Staatsanwaltschaft zur Fahndung ausgeschrieben hatte. „Zur Aufenthaltsermittlung“, so Hommes.
Die gemeinsame Aktion sorgte für einiges an Aufsehen in den Lokalen und bei abendlichen Flaneuren, denn gemeinsam boten die Behörden 20 Uniformierte auf. Die verfolgten unterschiedliche Fahndungsansätze. Die Mitarbeiter der Stadt kontrollierten nach Angaben
von Stadtsprecher Mark Bohn die Einhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes, des Gaststättenaber auch des Spielrechtes.
Der Zoll wiederum bot gleich unterschiedliche Experten auf. Beamte der „Finanzkontrolle Schwarzarbeit“(FKS) aus Mönchengladbach kontrollierten, ob der gesetzliche Mindestlohn gezahlt und von den Inhabern alle sozialversicherungsrechtlichen Pflichten erfüllt werden. Ob sie also zum Beispiel alle Mitarbeiter auch angemeldet haben. Zudem hatten sie ein Auge darauf, ob in den Lokalen jemand arbeitet, der doch eigentlich Sozialleistungen bezieht, also betrügt. Neben den Beschäftigungsverhältnissen wurden aber auch Ausweise und – bei Ausländern – der Aufenthaltsstatus kontrolliert. Am Ende stellten die Beamten einen bunten Strauß von Verstößen fest bis hin zur Beitragsvorenthaltung. Damit ist gemeint, wenn Arbeitgeber kein Geld an Renten-, Kranken- oder Arbeitslosenversicherung abführen.
Die zweite Gruppe der Zollfahnder bildeten Beamte von der „Kontrolleinheit Verkehrswege“(KEV ). Sie sind spezialisiert auf Tabak und andere Produkte, die einer Steuer unterliegen – und prüfen, ob die auch gezahlt wird. Was die Zollbeamten feststellten, führte umgehend zur Einleitung eines Strafverfahrens sowie eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens. In beiden Fällen gingen sie von dem Verdacht aus, dass nicht versteuerter Tabak abgegeben wurde. 4,6 Kilo Wasserpfeifentabak und fast noch einmal die gleiche Menge an – unversteuerten – Ersatzstoffen wurden von den Fahndern sichergestellt, berichtet Hommes.
In einigen Fällen waren die Beamten gezielten Hinweisen nachgegangen, hieß es auf Anfrage, in andere Lokale hätten die Kontrolleure ganz spontan ihre Nasen gesteckt. Verabredet wurde diese gemeinsame Kontrolle im Rahmen der bestehenden Ordnungspartnerschaft zwischen den beteiligten Behörden. Solche gemeinschaftlichen Kontrollen würden immer mal wieder unternommen, erklärt Marc Bohn. „Insgesamt haben sich diese kooperativen Einsätze und die Zusammenarbeit – manchmal auch mit Unterstützung von Polizei und Steuerfahndern – als sehr zielführend herausgestellt“, fügt er hinzu.
Die Stadt unterhält eine weitere Ordnungspartnerschaft mit der Kreispolizeibehörde. Die war zwischenzeitlich eingeschlafen, drückt sich aber inzwischen unter anderem in gemeinschaftlichen Streifen aus, bei denen Polizeibeamte und Mitarbeiter des städtischen KSOD Schulter an Schulter patrouillieren. Auch mit der Bundespolizei, die für den Hauptbahnhof zuständig ist, wurde eine Zusammenarbeit im Rahmen einer Ordnungspartnerschaft geregelt. Noch enger soll die Zusammenarbeit durch die Etablierung einer gemeinsamen Wachen in Bahnhofsnähe werden.