„Keinen Zentimeter weichen“
Landeschef Stephan Weil fordert seine SPD zu einem schärferen Profil auf
Der Ministerpräsident will als Spitzenkandidat bei Landtagswahl antreten. Doch auch bis dahin hat er noch viel vor.
HANNOVER – Niedersachsens SPD-Landeschef und Ministerpräsident Stephan Weil mahnt seine Partei zu einer zügigen inhaltlichen Ausrichtung auf die Bundestagswahl 2017. Spekulationen über Personalentscheidungen seien dabei wenig hilfreich. Der Nachrichtenagentur dpa sagte er: „Für vordringlich halte ich es, dass die SPD ihr inhaltliches Profil schnellstmöglich schärft, weil ich mir sicher bin: Je mehr wir uns in der Sache einig sind, desto leichter ist es anschließend, Personalentscheidungen zu treffen.“
Die SPD sollte ihr Profil als Europa- und Friedenspartei schärfen, forderte Weil mit Blick auf die AfD. Seine Partei dürfe AfD-Themen nicht „hochjubeln“: „Sie muss immer wieder sehr klar ihre eigene pro-europäische Haltung zum Ausdruck bringen; das Gleiche gilt für Auswüchse in Sachen Flüchtlinge und Ausländer – auch hier muss die SPD strikt dagegenhalten.“
Niedersachsens SPD erlitt zuletzt bei den Kommunalwahlen im September zum Teil deutliche Verluste, während die AfD auf teils zweistellige Ergebnisse kam.
Für ein Rückgewinnen der AfD-Wähler sei geduldiges Werben und der Hinweis auf wirklich stattfindende Entwicklungen nötig, so der SPDLandeschef. „Was am meisten für Misstrauen sorgt, ist, wenn Dinge schöngeredet werden“, erklärte er. Den Thesen der AfD müssten die Sozialdemokraten ein unbeirrtes Beharren auf ihren Positionen entgegensetzen. „Die SPD darf nirgendwo den Eindruck vermitteln, sie würde vor diesem Gebräu aus Euroskepsis und Ausländerfeindlichkeit auch nur einen Zentimeter weichen“, betonte Weil. Im Zeitalter der Globalisierung sei Deutschland auf sich allein gestellt deutlich schwächer als im Verbund mit den anderen europäischen Nachbarn.
Mit Blick auf die nächste Landtagswahl am 14. Januar 2018 in Niedersachsen betonte der Regierungschef: „Was Niedersachsen anbelangt, würde ich, wenn meine Partei mag, bei der nächsten Landtagswahl gerne wieder als Spitzenkandidat antreten.“Bis dahin werde sein Kabinett in der gleichen Besetzung noch einige Akzente setzen: „Wir haben noch ziemlich viel auf dem Block“, sagte Weil. Auch Initiativen auf Bundesebene werde es noch geben, kündigt er an.