Ukraine hofft weiter auf Annäherung

MAASTRICHT/DPA – Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hofft weiter auf ein Inkrafttreten des Assoziierungsabkommens mit der EU. „Wir vertrauen den Niederlanden und sind sicher, dass am Ende alles in Ordnung sein wird“, sagte Poroschenko am Donnerstag bei einem Treffen mit Spitzenpolitikern der Europäischen Volkspartei in Maastricht.

Der Assoziierungsvertrag der EU mit der Ukraine betrifft verschiedene Bereiche vom Handel bis zur Sicherheitspolitik. Die Niederländer hatten im April bei einem Referendum das Abkommen abgelehnt. Sie fürchten vor allem, dass der Weg für einen EU-Beitritt der Ukraine freigemacht wird. Ministerpräsident Mark Rutte hatte angekündigt, das Votum zu respektieren. In welcher Form, ist allerdings noch unklar. Mit seinen Vorstößen hatte Rutte international bislang keinen Erfolg. Die Ukraine und die übrigen 27 EU-Staaten lehnen Anpassungen des Vertrags ab.