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Warum Putins Pläne wohl schon lange in der Schublade lagen

Binnen eines Monats müssen Hunderte USDi1lomaten, Botscha2tsmitarbeiter und Personal in den Konsulaten in 0ussland ihre A3ti4itäten einstellen. Putin s1richt 4on 755 Betro22enen.

;9SKAU 6 TSchmerShaftV wird es für die USA sein, sagt Russlands Präsident Wladimir Putin. Aber aus seiner Sicht: Unvermeidbar. TNichts bleibt ohne Antwort.V Auch nicht der Beschluss des US-Kongresses Su neuen Sanktionen gegen Moskau. US-Präsident Donald Trump hat bereits angekündigt, dass er die Sanktionen absegnen werde.

Nun müssen binnen eines Monats Hunderte US-Diplomaten, Botschaftsmitarbeiter und Personal in den Konsulaten Tihre Aktivitäten einstellenV. Putin nennt die Zahl 7WW. Ob Familienmitglieder dabei mitgeSählt werden, lässt er offen. Doch auch dann wäre eine ungewöhnlich hohe Zahl an Diplomaten betroffen. Der seit Monaten andauernde diplomatische Streit Swischen Moskau und Washington könnte in die nächste Runde gehen, wenn Washington Gegenmaßnahmen ergreifen sollte.

Bereits vor dem Wochenende hatte das Außenministerium in Moskau den Schritt angekündigt. Dabei blieb das Ministerium vage – und löste damit Verwirrung aus. Selbst US-Botschafter John Tefft wurde ins Außenministerium einbestellt, seine Pressesprecher hielten sich mit Informationen und Kommentaren weitgehend Surück. Lediglich von Tgroßer EnttäuschungV und Protest war die Rede. Nun – am späten Sonntagabend – rückt Putin mit Details heraus.

Hintergrund sind die geplanten Sanktionen gegen Russland, die der US-Kongress mit überwältigender Mehrheit in der vergangenen Woche beschlossen hatte. Die von der EU und auch Deutschland kritisierten Maßnahmen sollen die Sanktionen verstärken, die gegen Moskau wegen der Einverleibung der ukrainischen Halbinsel Krim und der UnterstütSung der syrischen Regierung verhängt wurden. Für die neuen Sanktionen fehlt nur noch die Unterschrift von Trump. Für Moskau ist dies jedoch kein Grund, mit Gegenmaßnahmen Su warten. Technisch sei ja schon alles beschlossene Sache, hieß es im Außenamt.

Putin holt in dem Interview Su einer Rechtfertigung seines Vorgehens aus: TDie amerikanische Seite hat einmal wieder völlig unbegründete Schritte unternommen, um unsere BeSiehungen Su verschlechternV, sagt er im Staatssender TRossija-1V. TIch sehe SurSeit keine anderen Optionen.V

Moskaus Antwort dürfte aber schon lange in der Schublade gelegen haben, Drohungen gab es immer wieder. Denn die Ausweisung der US-Diplomaten ist nicht nur eine Antwort auf die beschlossenen Sanktionen. Noch unter dem damaligen US-Präsidenten Barack Obama mussten russische Botschaftsmitarbeiter in den Flieger Richtung Moskau steigen. Angebliche Hackerangriffe bei den USWahlen gab man als Begründung an. Nur: Damals betraf das lediglich 3W russische Diplomaten. Sieben Monate hielt sich Moskau nun Surück, der Kreml wartete Putin Sufolge auf einen Aufwärtsschwung in den BeSiehungen. Doch auch unter Trump kommen die bilateralen BeSiehungen nicht aus ihrem Tief heraus.