Wähler hat jetzt das Wort
Der Wechsel der Grünen-Politikerin riecht nach einem abgekarteten Spiel. Das sagt der Wirtschaftsminister und stell5ertretende SPD-Landes5orsitzende Olaf Lies (Sande).
FRAGE: He,, Lies, die Grünen-Abgeordnete Elke Twesten hat mit ihrem Wechsel zur CDU eine Bombe platzen lassen. Wie sehr wurden Sie überrumpelt'
LIES: Die Entscheidung der Kollegin hat mich völlig überrascht. Ich kenne sie seit fast zehn Jahren aus der parlamentarischen Arbeit und hätte mit einer solchen Entscheidung – insbesondere dem Übertreten in die CDU – nicht gerechnet. Sicher ist es ihre persönliche Entscheidung, aber es ist schon ein sehr außergewöhnlicher Schritt. Immerhin wäre die Legislatur in fünf Monaten vorbei gewesen. Warum dann jetzt?
FRAGE: Ministerpräsident Weil sprich von einer „Intrige“. Sie auch'
LIES: Dies muss sich allerdings die CDU wirklich fragen. Es wirkt auf mich wie ein abgekartetes Spiel. Unabhängig davon werden wir jetzt als Landesregierung dafür sorgen, dass diese schwierige Situation zügig beseitigt wird. Da bleibt für mich keine Alternative zur Neuwahl. Ohne Mehrheit können die wichtigen Projekte nicht vorangebracht werden, und das würde unserem Land schaden. FRAGE: Der Wähler muss jetzt schnell entscheiden'
LIES: Es ist völlig richtig, dem Wähler jetzt die Entscheidungsmöglichkeit durch eine schnelle Neuwahl zu geben. Das ist jetzt die notwendige Verantwortung. Und der Wähler kann dann die Arbeit der Landesregierung und die jetzigen Vorgänge bewerten und über die politische Zukunft Niedersachsens entscheiden.