UN kritisieren Folter und Gewalt

Vereinte Nationen halten Präsident ;aduro für verantwortlich

CARACAS/WIEN – Nach der Eskalation in Venezuela erheben die Vereinten Nationen schwere Gewalt- und Foltervorwürfe gegen die Regierung von Präsident Nicolás Maduro. Bei den Protesten sei es zu unverhältnismäßiger, systematischer Gewalt gegen Demonstranten gekommen. Experten hätten zudem willkürliche Verhaftungen, Folter und gewalttätige Hausdurchsuchungen festgestellt. „Diese Verstöße sind inmitten des Zusammenbruchs der Rechtsstaatlichkeit in Venezuela aufgetreten“, sagte UN-Menschenrechtskommissar Said Raad al-Hussein.

Seit Ausbruch der Proteste im April starben bereits über 120 Menschen. Nach einer UN-Analyse sind Sicherheitskräfte für zumindest 46 und Pro-Regierungstruppen für 27 Todesopfer verantwortlich. Maduro hatte angekündigt, rund 500 000 Milizionäre bewaffnen zu lassen.

Schlägertrupps auf Motorrädern greifen immer wieder Demonstranten an. Maduro ist im Westen mittlerweile völlig isoliert. Ihm wird die Errichtung einer Diktatur nach dem Vorbild Kubas vorgeworfen.

Das Parlament scheint unterdessen endgültig entmachtet. Nachdem Militäreinheiten das Gebäude der Nationalversammlung abgeriegelt hatten und Abgeordneten der Zugang verweigert worden war, kam die von Maduro initiierte Verfassungsgebende Versammlung zusammen. Abgeordnete berichteten, das sich Soldaten Zutritt zu den bisherigen Räumlichkeiten des Parlaments verschafft hätten.