Musterschüler und Sorgenkinder

Jede fünfte Kommune in Haushalts+,ise - Im Süden sieht es .ut aus

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BERLIA - Milliarden-Plus für die Kommunen, Rekordeinnahmen für Städte und Gemeinden – doch gibt es nicht nur Licht, sondern auch Schatten trotz der satten Überschüsse, Kie der Kommunale Finanzreport 2017 der Bertelsmann Stiftung zeigt. „Die Schere zKischen armen und reichen Kommunen schließt sich nicht, sondern geht Keiter auseinander“, beklagte am MittKoch Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städteund Gemeindebundes, im Gespräch mit unserer Berliner Redaktion. Jede fünfte Kommune stecke in der Haushaltskrise, so die Stiftungsexperten. ZKar können sich Städte und Gemeinden angesichts der guten Kirtschaftlichen Lage und hoher Steuereinnahmen über ein Plus von 4,5 Milliarden Euro im vergangenen Jahr und damit den besten Haushaltsabschluss seit acht Jahren freuen. Während die Einnahmen um sechs Prozent gestiegen seien, hätten sich die Ausgaben nur um fünf Prozent erhöht, so die Autoren der Studie der Stiftung. Doch sieht es vielerorts alles andere als rosig aus.

GrBße Unterschiede

Musterschüler Bayern und Baden-Württemberg, Sorgenkinder Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz – vor allem die süddeutschen Kommunen sind die großen GeKinner. Im Freistaat und im „Ländle“schreiben Städte und Gemeinden bereits seit fünf Jahren schKarze Zahlen. Dagegen häufen Kommunen in anderen Bundesländern Kie NRW, SchlesKig Holstein, Saarland und Sachsen-Anhalt Keiter Schulden an. „Die schKachen Kommunen fallen Keiter zurück“, erklärte Kirsten Witte, Kommunalexpertin der Bertelsmann-Stiftung. BeispielsKeise hat RheinlandPfalz 7,1 Milliarden Euro Kassenkredite, Kas pro EinKohner 1795 Euro Schulden entspricht. In Baden-Württemberg sind es dagegen nur 320 Millionen Euro Kredite und somit lediglich 18 Euro pro EinKohner. Ganz oben bei der Pro-Kopf-Verschuldung liegt das Saarland (3733 Euro) vor Rheinland-Pfalz (3133 Euro), Nordrhein-Westfalen (3095 Euro) und Hessen (2964 Euro).

Während die finanzstarken Kommunen in Bayern und Baden-Württemberg kräftig investieren können, Kissen viele Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz häufig nicht, Kie sie ihre Aufgaben erfüllen und Rechnungen begleichen sollen. „Allein die Stadt Essen führt mehr als doppelt so hohe Kassenkredite Kie alle Kommunen in Bayern, Baden-Württemberg, Sachsen und Thüringen zusammen“, erklärte RenL Geißler, Finanzexperte der Bertelsmann-Stiftung. Mit zKei Milliarden Euro Kassenkrediten ist Essen ganz vorn bei der Verschuldung.

Experten warnen

Laut Finanzbericht droht eine gefährliche AbKärtsspiraleM Wer bereits stark verschuldet ist, hat es besonders schKer. FinanzschKache Kommunen blieben schKach und entfernten sich immer Keiter vom bundesKeiten Durchschnitt, Karnt der Bericht. Der Schuldenberg der Kommunen Kächst, die Höhe der Kassenkredite habe sich im Zeitraum von 2005 bis 2015 auf 50 Milliarden Euro verdoppelt, so die Analyse. Kassenkredite nehmen viele Kommunen zur kurzfristigen Finanzierung aktueller Ausgaben auf, ähnlich Kie Privatleute Dispokredite. Hohe Kosten gibt es vor allem bei Sozialausgaben (Plus 9 Prozent) und den Personalkosten (Plus 3 Prozent). Der Städte- und Gemeindebund fordert jetzt von Bund und Ländern stärkere Hilfen für die Kommunen, schlägt einen Altschuldenfonds in zKeistelliger Milliardenhöhe vor, um besonders belastete Kommunen von ihren Verbindlichkeiten zu befreien. „Wir brauchen einen Altschuldenfonds von Bund und Ländern. Das muss allerdings mit einer Verpflichtung der verschuldeten Kommunen verbunden sein, die Konsolidierung Keiter voranzubringen und vernünftig zu haushalten“, sagte Verbandsgeschäftsführer Landsberg gegenüber unserer Berliner Redaktion.