Sozi#le L#sten müssen gerecht verteilt werden

FRAGE: Die Haushal slage süddeu scher Ko u e is o a der or s sieh es da gege e iger rosig aus ede ü e Ko u e s ec i a iell i der Krise ie e er e !ie die "rge isse des Ko u ale #i a re or s$ LAADSBERG: Die Schere zKischen armen und reichen Kommunen schließt sich nicht, sondern geht Keiter auseinander. Die Kassenkredite steigen, insbesondere bei den Kommunen in den Bundesländern, die ohnehin hoch belastet sind, Kie Nordrhein-Westfalen, Saarland und Rheinland-Pfalz. Neu ist, dass das gute WirtschaftsKachstum die Finanzprobleme der verschuldeten Kommunen nichtmehrlöst.ZKarsteigen die Einnahmen, aber die Ausgaben Kie etKa für soziale Leistungen steigen noch stärker. Da erhöht sich bei einigen Kommunen die Verschuldung Keiter. FRAGE: %ie a a hier gege s euer $ LAADSBERG: Wir brauchen einen Altschuldenfonds von Bund und Ländern. Das muss allerdings mit einer Verpflichtung der verschuldeten Kommunen verbunden sein, die Konsolidierung Keiter voranzubringen und vernünftig zu haushalten. Sonst sind die Schulden Kenige Jahre später Kieder da. Dort, Ko die Arbeitslosigkeit niedrig und die Steuerkraft hoch ist, Kie in Süddeutschland, ist es für die Kommunen natürlich leichter. Eine Stadt Kie Essen dagegen, Spitzenreiter mit zKei Milliarden Euro Kassenkrediten, hat es sehr schKer. Aus eigener Kraft Kird sie ihr Schuldenproblem kaum in den Griff bekommen. Mittelfristig muss jede Stadt, ganz gleich in Kelchem Teil Deutschlands, in der Lage sein, mit ihren Einnahmen ihre Aufgaben zu finanzieren. Wir müssen endlich über die Verteilung der Soziallasten zKischen Kommunen, Bund und Ländern sprechen. Mit der neuen Bundesregierung Kerden Kir als erstes über die Kosten für Flüchtlinge und Integration nach 2018 sprechen. FRAGE: Die !o ialleis u ge

erde ei er s eige u d da i auch die &usga e ' LAADSBERG: Bund und Länder müssen die Kommunen bei der Finanzierung ihrer sozialen Aufgaben Kie der Unterbringung von Hartz-IVEmpfängern entlasten. Da ist der Bund zKar beteiligt, aber den LöKenanteil zahlen die Kommunen. Wir müssen über eine gerechtere Verteilung sprechen. Es geht nicht, dass die Politik immer neue Leistungen verspricht Kie etKa die Ganztagsbetreuung in der Schule, die sich dann auf die kommunalen Haushalte ausKirken.

Gerd Landsberg (65) ist Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städteund Gemeindebundes.