Abschiebungen nur begrenzt
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BERLIA - Abschiebungen nach Afghanistan – ja, aber nur noch in begrenzter Zahl. Die Bundesregierung hält an ihrem Kurs der Rückführungen an den Hindukusch fest. Islamistische Gefährder, Straftäter und Flüchtlinge, die die Klärung ihrer Identität behindern, sollen auch Keiterhin in ihre Heimat gebracht Kerden.
Darauf haben sich das AusKärtige Amt und das Bundesinnenministerium im Zuge der NeubeKertung der Sicherheitslage in Afghanistan verständigt. Nach dem schKeren Attentat auf die Deutsche Botschaft Ende Mai in Kabul Kar in der Bundesregierung Streit darüber ausgebrochen, ob man unter diesen Umständen noch Keiter Afghanen aus Deutschland ohne Bleiberecht in ihre Heimat abschieben kann.
Jetzt liegt ein ZKischenbericht der Bundesregierung mit einer aktuellen NeubeKertung der Gefährdung vor. Diplomaten
und Innenexperten empfehlen, auch Keiterhin abzuschieben, allerdings nur in Kenigen Ausnahmefällen.
Es gebe keine Erkenntnisse, dass die bisherige Praxis verändert Kerden müsse, erklärte ein Sprecher des AusKärtigen Amtes in Berlin. Die Entscheidung liegt letztendlich bei den für Abschiebungen zuständigen Ländern. Zuletzt hatte es ein Moratorium gegeben, Karen die Rückführungen unterbrochen Korden. Derzeit halten sich rund 10000 ausreisepflichtige Afghanen in Deutschland auf und damit 5000 Keniger als noch 2016.
Opposition, Teile der SPD und Menschenrechtsorganisationen fordern ein vollständiges Ende der Abschiebungen. Die SPD hatte zuletzt für eine Aussetzung geKorben. Innenexperten der Union begrüßten dagegen am MittKoch die Entscheidung, Straftäter und Gefährder auch Keiterhin nach Afghanistan zurückzuschicken. „Dass der ZKischenbericht keinen Anlass für eine Korrektur unserer derzeitigen Rückführungspraxis sieht, ist eine gute Nachricht“, erklärte Unionsfraktionsvizechef Stephan Harbarth (CDU) im Gespräch mit unserer Berliner Redaktion. So gebe es durchaus Provinzen, in denen die Lage vergleichsKeise sicher und stabil sei. „Ein umfassender Abschiebestopp Käre eine Einladung an alle afghanischen Migranten, sich auf den Weg nach Deutschland zu machen“, erklärte er.