Kran schon bestellt KOLUMNE
Wie viel Respekt und Ansehen Landtagsabgeordnete bei führenden Mitarbeitern von Ministerien genießen, erlebte der CDUHaushaltsexperte Stephan Siemer (Vechta) jüngst im Ausschuss. Als es um anstehende Millionen-Investitionen für die Medizinische Hochschule in Hannover ging, äußerten CDU und auch SPD erhebliche Zweifel an den Bau-Plänen. Mit der SPD setzte Siemer durch, dass die Entscheidung für die MillionenInvestitionen bis zur Klärung offener Fragen vertagt werden sollte. So weit, so klar. Überrascht wurde der CDU-Abgeordnete aber von einer empörten Wortmeldung eines Ministerialbeamten unter den Zuhörern: „Das geht nicht! Wir haben den Kran doch schon für Freitag bestellt...“
In Umfragen rangiert Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) in der Beliebtheitsskala stets weit oben. Wie weit, registrierte der Politiker aus Sande in diesen Tagen. Für eine Tagung von 600 Postbediensteten auf der Insel Norderney baten die Veranstalter die Landesregierung um die Entsendung eines Kabinettsmitglieds für ein Grußwort. Kein Problem, hieß es. Wer sollte es sein? Die Postler wünschten sich daraufhin ausdrücklich Lies – und keinen anderen. Wirtschaftsminister und Arbeitnehmerversteher – die Kombination stimmt offenbar. Was Lies freut. Den „Genossen der Bosse“können andere machen.
Mitten im Trubel um die Neuwahl des Landtags bleibt zumindest CDU-Fraktionschef Björn Thümler geerdet. Statt sich an hektischen Spekulationen rund um den Wechsel der Ex-GrünenLandtagsabgeordneten Elke Twesten zur Union zu beteiligen, suchte Thümler Ruhe in der Kirche. Bei einer Predigt. Die er selbst hielt. In Rodenkirchen. Vielleicht liegen Nächstenliebe und Politik doch nicht ganz so weit auseinander.
Apropos Twesten: FDPChef Stefan Birkner versichert in diesen Tagen, dass sich die Überläuferin nicht nach einer neuen politischen Heimat bei der FDP erkundigt habe, sondern ausschließlich bei der CDU. Birkner: „Wir hätten Twesten auch nicht in die FDP aufgenommen!“
Ganz unbeeindruckt vom politischen Erdbeben zu Hause zeigt sich die Niedersächsische Landesvertretung in Berlin. Während in Hannover die Regierungskoalition die Mehrheit verliert, lädt die Botschaft Niedersachsens zu einer großen „Klangperformance“mit dem KlosterKlangFestival Loccum ein. Titel der Veranstaltung: „Relikte 2017“. Soll etwa das Ende von Rot/Grün mit Pauken und Trompeten begangen werden?