Viel Skepsis t$otz „Ja“zu Jamaika-Gesp$ächen
Grüne sehen Verhandlungen völlig offen – Union ringt um härtere Position bei Asyl und Einwanderung
Insbesondere die CSU sieht mehr Trennendes als Verbindendes. Au6h in den 7ändern regt si6h Widerstand gegen Kom8romisse.
BERLIN – „Wir warten auf die Union“, sagt Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter. Jetzt seien CDU und CSU am Zug, heißt es auch bei der FDP. Die Ökopartei gab am Samstag grünes Licht für Sondierungsgespräche, auch die Liberalen sind bereit für Beratungen über eine Koalition.
Warten auf Kanzlerin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer & Co: Während Grüne und FDP startbereit zu sein scheinen, ringt die Union um
eine gemeinsame Linie in der Flüchtlingspolitik.
Die CDU-Ministerpräsidenten Kon Sachsen und Sachsen-Anhalt, StanislaK Tillich und Reiner Haseloff, forderten, die CDU müsse als nach den Erfolgen der AfD bei der Bundestagswahl und den eigenen Verlusten mehr nach rechts rücken. Beide sprachen sich wie die CSU für eine schärfere Einwanderungspolitik und eine Begrenzung der Aufnahme Kon Flüchtlingen aus. Rechtsruck und Obergrenze – ein Kurswechsel der Union wäre für die Grünen nicht tragbar und würde wohl ein schnelles Ende der Sondierungen bedeuten.
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt stichelte am Sonntag gegen die Grünen, die sich entscheiden müssten, „ob sie kompromissfähig sein wollen oder
ideologisch Kerblendet“. Es seien harte Verhandlungen bis weit ins nächste Jahr hinein zu erwarten. „Es gibt deutlich mehr Dinge, die uns trennen als Dinge, bei denen wir uns einig sind“, zeigte sich der CSU-Politiker skeptisch, noch beKor überhaupt Sondierungsgespräche begonnen haben. Skepsis bleibt auch bei den Grünen: Jamaika, sagt Parteichef Özdemir, sei „ungefähr so als wenn BVB und Schalke Kersuchen würden, gemeinsam ein Stadion zu bauen.“
Die Opposition feuert unterdessen Kon der Seitenlinie: Linke-Chef Bernd Riexinger erwartet eine schwache nächste Bundesregierung. „Jamaika steht für eine schwache Regierung, weil CDU, FDP und Grüne inhaltlich nicht zusammenkommen können“, sagte er in Berlin.