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Verwaltung möchte 62 Millionen Euro investieren – Einnahmen und Schulden so hoch wie nie
Das Haushaltsvolumen beträgt über eine halbe Milliarde Euro. Vor allem die Gewerbesteuern sprudeln wie nie zuvor.
OLDENBURG – „Wenn nicht jetzt, wann dann“könnte das sportive Motto lauten, nach dem die Stadtverwaltung dank der hervorragenden wirtschaftlichen Gesamtlage Investitionen tätigt: Dank sprudelnder Steuereinnahmen (320 Mio. Euro – davon 106 Mio. an Gewerbesteuern) und sehr niedrigem Zinsniveau können (über-)fällige Investitionen getätigt werden. Gleichzeitig wird der Schuldenberg wachsen – geplant sind fürs laufende Haushaltsjahr 237,6 Mio. Euro und 247,8 Mio. Euro für 2018.
Erwartungsgemäß werden Erträge (533,6 Mio. Euro – 2017: 509 Mio.) und Aufwendungen (528,7 Mio. Euro gegenüber 2017: 507 Mio.) steigen. Entsprechend soll der Ergebnishaushalt laut Entwurf im kommenden Jahr rund 5,2 Millionen Euro Überschuss ausweisen, teilte Oberbürgermeister Jürgen Krogmann am Montag mit.
Parteien und Gruppen im Rat der Stadt werden nun ihre Ideen und Wünsche formulieren und verhandeln, um den Haushalt noch in diesem Jahr zu verabschieden.
Der Schuldenberg wächst, denn die Wünsche der Verwaltungsressorts sowie die vorgeschriebene Erfüllung von Sozialleistungen sind entsprechend gestiegen. Das Investitionsprogramm kann ohne Kredite nicht finanziert werden. Die Pläne für den Kernhaushalt und die Eigenbetriebe sehen 22,1 Mio. Euro an Investitionskrediten vor, die Verschuldung steigt nach Abzug der Tilgung um 8,3 Mio.
Schule und Bildung bleiben die Schwerpunkte. Für Ausbau und Ausstattung der Einrichtungen werden im kommenden Jahr über 34 Mio. ausgegeben und damit 4 Mio. mehr als 2017. Insgesamt sind in den vergangenen drei Haushalten etwa 75 Mio. Euro in den Ausbau von Kitas und Schulen investiert worden, erläuterte Krogmann: „Der Bedarf an Betreuungsplätzen steigt weiter, momentan haben wir aber den finanziellen Spielraum ihn zu erfüllen.“
Die positive Entwicklung bei den Steuereinnahmen liege an der insgesamt stabilen wirtschaftlichen Entwicklung und den guten Rahmenbedingungen in Oldenburg, stellte die Finanzdezernentin Silke Meyn fest: „Die Gewerbesteuerentwicklung ist seit Jahren überaus positiv, und wir hoffen, dass es so bleibt. Gleichzeitig dürfen wir nicht aus dem Blick verlieren, dass sich die finanzielle Situation auch schnell wieder verschlechtern kann“, mahnte die Erste Stadträtin. Dafür gelte es Rücklagen zu bilden, die nur durch gute Überschüsse im Ergebnishaushalt erreicht werden können. Auf Grundlage des vorliegenden Entwurfes 2018 sollen etwa 62 Millionen Euro investiert werden.