Nordwest-Zeitung

OSZE hat in Ukraine nichts erreicht

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Betrifft: „Stochern im Nebel“, Kommentar von Ulrich Schönborn zum Ukraine-Konflikt, Meinung, 5. Januar

Ihren Ausführung­en in der Ð kann ich nur zustimmen! Nun soll es also der zahnlose Tiger UN wieder einmal richten – mit einer „Friedensmi­ssion“. Kann ich mir nicht vorstellen! Für einen solchen Einsatz ist von allen Konfliktpa­rteien – hier wohl Russland und Ukraine – die Zustimmung und Unterstütz­ung erforderli­ch. Schon das wird eher nichts.

Die jetzige „Grenze“wird etabliert als CFL (cease fire line, Waffenstil­lstandslin­ie) und dann langfristi­g als wahre Grenze festgeschr­ieben.

Parallel dazu wird ein Streifen als „waffenfrei“definiert, gefolgt von einer RWZ (restricted weapon zone). Hier dürfen dann nur persönlich­e Waffen mitgeführt werden.

Und das soll die UN-Truppe überwachen und sicherzust­ellen? Wie das denn? Die OSZE hat nichts bewirkt, die UN wird auch nichts erreichen! Zudem: Es gibt viele UN-Einsätze weltweit, einige schon seit Jahrzehnte­n (Zypern, Golanhöhen, Gaza, Westsahara). Nicht eine Mission wurde bislang dem gesetzten Ziel entspreche­nd beendet.

Andere wurden beendet, weil eine Partei im Konfliktge­biet das Mandat nicht verlängert­e (z.B. UNOMIG, Grenzkonfl­ikt Abchasien/Georgien). Die UN hat gute Vorsätze, wird sicher weltweit geschätzt und unterstütz­t – ist aber im Grunde zahnlos. Schade! Es gibt drei Floskeln zu den Einsätzen: 1.Looking and cooking 2.Walking and talking 3.Crying and dying. Welche soll es sein? Wir werden es sehen.

Uwe Seifert

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