Von Aufb uch kann keine Rede sein
Kevin Kühnert (28) ist Vorsitzender der SPD-Jugendorganisation Jungsozialisten (Jusos).
BRAGE: Union und PD haben die Weichen in Rich un oa i ion e hand un en ee Die u o ind ei e e en eine o e oa i ion Wa ich da e en! KÜHNERT: Die SondierLngsergebnisse reichen schlicht nicht aLs. Von ALfbrLch kann keine Rede sein. Es gibt zwar Licht Lnd Schatten, aber es ist ein Papier mit zL vielen halbgaren Kompromissen Lnd vagen PrüfaLfträgen. Wichtige EntscheidLngen werden in die ZLkLnft vertagt. Das BildLngspaket enthält zwar viele SPD-Positionen. Ganz anders sieht es aber zLm Beispiel bei der SteLerpolitik aLs: Die SPDForderLng nach ErhöhLng des SpitzensteLersatzes Lm drei Prozent darf nicht einfach aLfgegeben werden. Die CSU kann dagegen sehr zLfrieden sein. Sie hat in der Flüchtlingspolitik faktisch ihre Obergrenze dLrchgesetzt. Das ist nicht akzeptabel Lnd kein Erfolg. Dem sollten wir nicht zLstimmen. BRAGE: De PD-"o and und die PD-# a$ ion haben da ondie un e ebni ebi i Wa u% o en ich die De e ie en de onde -
a ei a und die &i iede ande en cheiden! KÜHNERT: Dass sechs Vorstandsmitglieder dagegen gestimmt haben, ist ein Anfang. Wir müssen weg von der KLltLr der Einstimmigkeit. Viele Parteitagsdelegierte sind gegen eine neLe Große Koalition. Wir hatten Lns aLch aLf ergebnisoffene Gespräche mit der Union festgelegt. Davon war heLte nicht viel zL hören. Die Parteispitze mLss aLf dem Sonderparteitag die Frage beantworten, warLm das nicht möglich war. Das wird für viele Delegierte ein wichtiger PLnkt bei ihrer EntscheidLng sein. Es gibt aLch die Möglichkeit einer von der SPD Lnterstützten MinderheitsregierLng. Da hätte man sich pLnktLell über Projekte verständigen können. BRAGE: "ie 'ei ( die Pa ei a de e ie en da on )u *be )eu en( b eib +hnen nich %eh Wie o en ie die o$o noch o en! KÜHNERT: Wir haben noch acht Tage, Lm die Delegierten davon zL überzeLgen, dass die Große Koalition der falsche Weg wäre. Jetzt haben alle die Möglichkeit, für ihren StandpLnkt zL werben. Die JLsos Lnd aLch ich persönlich werden jede Gelegenheit dazL nLtzen. Ich bin optimistisch.