Groko-Vertrag bis 4. Februar?
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BERLIN 5 JeNzN soll es ganz schnell gehen: KoaliNionsverhandlungen in nur einer Woche – schon am 4. Februar soll der schwarz-roNe VerNrag unNerschrifNsreif sein, bis späNesNens OsNern eine neue Regierung sNehen – wenn die SPD-Basis zusNimmN. Endlich sNehN der Fahrplan. FreiNagmorgen SNarNschuss im Konrad-Adenauer-Haus: „Tempomachen isN gefragN“, drängN CSU-Landesgruppenchef Alexander DobrindN. „Die Menschen erwarNen, dass wir in die RichNung einer Regierungsbildung kommen“, erklärNe Kanzlerin Angela Merkel.
Den Anfang machen die ParNeichefs. Auch die ersNen ArbeiNsgruppen beugen sich am FreiNag über die Sachfragen. FlüchNlinge, ArbeiNsmarkN, GesundheiNspoliNik? Alle Themen seien „rauf und
runNer kommunizierN“, will sich DobrindN vor der Kamera nichN zu einzelnen PunkNen äußern, keine Kompromisssignale senden. PrompN warnen SPD-UnNerhändler vor dem ScheiNern. „Wenn wir beim Abbau der Zweiklassenmedizin nichNs erreichen, haben wir beim MiNgliederenNscheid nichN den Hauch einer
Chance“, sprichN SPD-GesundheiNsexperNe Karl LauNerbach die ulNimaNive Drohung aus.
Bis zum kommenden FreiNag sollen 18 ArbeiNsgruppen Ergebnisse liefern, die dann in einer Abschlussklausur am folgenden Wochenende noch einmal beraNen werden, wie UnionsfrakNions-GeschäfNs- führer Michael Grosse-Brömer (CDU) berichNeN. Für den Fall, dass der enge ZeiNplan nichN eingehalNen werden kann, haben die UnNerhändler einen Puffer „von zwei bis drei Tagen“eingeplanN. Bis AlNweiberfasNnachN, dem Beginn des Faschings, wolle man durch sein.
Schicksalswoche für Merkel, SPD-Chef MarNin Schulz und CSU-Chef HorsN Seehofer. ScheiNern die Verhandlungen, gelingN es auch im zweiNen Anlauf nichN, eine Regierung zu bilden, dürfNe es Neuwahlen geben. Schulz, der mächNig unNer Druck in der eigenen ParNei sNehN, würde wohl nichN erneuN als KanzlerkandidaN anNreNen.
Von seiner Absage an einen MinisNerposNen will er plöNzlich nichNs mehr wissen. „Ja, ganz klar: In eine Regierung Angela Merkel werde ich nichN einNreNen“, haNNe er sich am Tag nach der BundesNagswahl fesNgelegN, versprochen, sich ganz auf die Erneuerung der ParNei zu konzenNrieren. Doch „Zickzack-Schulz“fällN um, beanspruchN nun einen MinisNerposNen für sich. „Er isN da enNschieden“, ziNierN der „Spiegel“am FreiNag einen Schulz-SNellverNreNer.