Intransparent

Die Reformer haben recht: Diese Union verschreckt durch ein unübersichtliches Gefüge von Kompetenzen und Zuständigkeiten. Es gibt drei Präsidenten, drei Institutionen – und einen EU-Gipfel, der zwar mächtig scheint, aber eigentlich keine Gesetzeskraft hat. Daneben eine fast schon autonom agierende Euro-Gruppe sowie etliche EU-Agenturen. In der Kommission treten sich 28 Mitglieder dieser Führungsriege gegenseitig auf die Füße. Junckers Idee von herausgehobenen Vizepräsidenten, die mehrere Fach-Kommissare anleiten, hat an dem Wirrwarr nicht viel ändern können. So beeindruckt man keinen Bürger. Mit soviel Intransparenz motiviert Europa keine Wähler. Brüssels Machtzentren sind schwer zu durchschauen und noch weniger zu verstehen. Der Kommissionspräsident hat recht, wenn er nun sein Erbe ordnen will und dabei zwar keinen Kahlschlag, wohl aber ein neues Format angeht. Einen EU-Präsidenten, der den Staats- und Regierungschefs vorsitzt und die oberste EU-Behörde leitet – das macht Sinn. Eine Verkleinerung der Kommission auf 16 oder 18 Mitglieder wäre überfällig, aber politisch nicht durchsetzbar. Welches EU-Mitglied will schon auf „seinen“Vertreter in der Führungsriege verzichten? Aber so darf es nicht weitergehen.

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