Bürgerinitiative will für Weißenmoor trommeln

,inwohnerantrag als Form der direkten Bürgerbeteiligung soll Bebauungspläne verhindern

OLENERDIEK – Mis Weißenmoor gilt als „grüne Lunge“– und das soll das Gebiet in Ofenerdiek auch bleiben: Diesem Ziel hat sich die Bürgerinitiative „Erhaltet die Grüne Lunge Weißes Moor“verschrieben. Schon Mitte der 90er-und Anfang der 2000erJahre hatte sich die Initiative erfolgreich gegen Bebauungspläne gewandt. Ende 2017 nahmen die Mitglieder mit Blick auf einen neuerlichen Vorstoß von Verwaltung und Politik erneut die Arbeit auf. Eine Petition habe in kurzer Zeit etwa 700 Unterschriften erbracht, berichtet HansGerd Lüken von der Initiative am Montagabend im Rahmen einer Grünen-Mitgliederversammlung. Vertreter von Politik und Verwaltung hätten grundsätzlich Verständnis für das Anliegen geäußert, berichtete Lüken.

Im nächsten Schritt will die Bürgerinitiative noch mehr Öffentlichkeit mobilisieren und bereitet dazu einen so genannten Einwohnerantrag – eine Form der direkten Bürgerbeteiligung – vor.

Ziel sei es, Unterschriften von mindestens 2,5 Prozent der Oldenburger Bürger über 14 Jahren (mindestens 4200 Unterschriften) zu sammeln. Dann müsse sich der Rat in einer öffentlichen Sitzung mit dem Thema befassen. NabuBezirksvorsitzender Rolf Grötsch sicherte der Bürgerinitiative am Montagabend Unterstützung zu.

In Kleinensiel läuft derzeit ein Einwohnerantrag zur Errichtung eines Hundestrandes; das Ergebnis steht noch nicht fest. In Oldenburg gab es vor mehr als 20 Jahren einen Einwohnerantrag gegen einen Straßenbau durch die Bornhorster Wiesen – damals hatte sich die Stadt gegen Pläne des Landes gewehrt. Weitere Beispiele für diesen Schritt in Oldenburg sind nicht bekannt.

In etwa zehn Tagen, so schätzt Hans-Gerd Lüken, beginne die Unterschriftensammlung. Derzeit lasse die Bürgerinitiative den Antrag juristisch prüfen. Bis der Umweltausschuss – möglicherweise im März – über das umstrittene Projekt entscheidet, sollen bereits die ersten 1000 Unterschriften vorliegen.

In Plänen aus dem Jahr 2015 sieht die Stadtverwaltung den Bau von etwa 100 Häusern vor. 2017 wurde die Pläne auf 150 erweitert. Im November 2017 stellten SPD und CDU den Antrag, weitere 80 Gebäude zu planen.

Die Bürgerinitiative wäre einverstanden, die Bebauung am Weißenmoor mit einigen Bauplätzen vorsichtig abzurunden. „Die Pläne von 2015 gehen uns schon zu weit; von den weitergehenden Ideen ganz zu schweigen“, sagt Lüken. Der Landschaftsrahmenvertrag, ein von der Stadt vergebenes Gutachten, lehne eine Bebauung im Weißenmoor komplett ab. „Dem schließen wir uns an.“