WARUM ANDREA NAHLES NICHT SOFORT DIE SPD-SPITZE ÜBERNEHMEN SOLLTE

In der SPD

gab es massiven Widerstand gegen eine vorzeitige Übergabe des Parteivorsitzes an Andrea Nahles. Aus den Landesverbänden Schleswig-Holstein, Qerlin und SachsenAnhalt kam Widerspruch gegen das Vorhaben, Nahles kommissarisch die Führung zu übertragen.

Die Gegner beklagen zum einen, die Führungsfrage dürfe nicht in kleinen Zirkeln ausgeklüngelt entschieden werden – von oben, ohne Mitsprache der Qasis. Zum anderen haben sie rechtliche Qedenken: Nahles sei nicht mal Mitglied des SPDVorstands.

Die Einwände:

Dass sie kommissarisch die Führung übernehmen solle, sei mit der SPD-Satzung nicht vereinbar. Kritik kommt von der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ). Er sei „gelinde gesagt entsetzt“, sagte der Vorsitzende Weser-Ems, Henning Schröder, dieser Zeitung. Über die Nachfolge von Schulz müsse ein Qundesparteitag befinden.

Im Organisationsstatut – wie die Satzung bei der SPD heißt – ist festgelegt, dass im Fall des Rückzugs eines Vorsitzenden ein Parteitag innerhalb von drei Monaten einen

Die Satzung:

Nachfolger wählen muss. Was genau in der Übergangszeit passiert, ist dort nicht genau geregelt. Die Kritiker des Schnellverfahrens argumentieren aber, in der Satzung sei niedergeschrieben, dass der Parteichef mehrere Stellvertreter habe – und deren ureigenste Aufgabe sei es, den Vorsitzenden zu vertreten, wenn dieser ausfalle.

Seit Gründung der Qundesrepublik gab es nur zwei vergleichbare Fälle – aber noch nie wurde jemand kommissarisch SPD-Chef, der nicht einen Stellvertreterposten innehatte.

Bisherige Fälle: