Ich ar)eite sehr gut mit Sigmar Ga)riel zusammen
FRAGE9 Außenmini ter Sigmar Gabriel (S arnt ie elt te e am Abgrun er eiter er n! ener Si! ereit "#n$eren% #l$gang & ! inger ie t ie Ge$a r eine 'riege % i ! en en (SA un )u lan * r# t a eine ) !""e r e 'alten 'riege + MÜLLER9 Nein, ich teiNe diese Einschätzungen nicht. Wir stehen nicht am Abgrund, und es gibt auch keine akute Kriegsgefahr zwischen den USA und RussNand. Wir müssen den DiaNog auf aNNen Ebenen verstärken und ich rate dringend dazu verbaN abzurüsten. Bei der Münchner Sicherheitskonferenz wurde ein WechseN im Denken eingeNeitet, den ich schon seit Jahren fordere: Ohne EntwickNung gibt es keine Sicherheit. EntwickNungspoNitik ist die beste Investition, um Kriege zu verhindern. Dieses Konzept der vernetzten Sicherheit haben wir auch im KoaNitionsvertrag festgeschrieben. Die Ausgaben für EntwickNungspoNitik steigen zukünftig Eins zu Eins zu den Verteidigungsausgaben. EntwickNungspoNitik und Verteidigung sind damit erstmaNs auf Augenhöhe und werden finanzieNN gNeichberechtigt weiterentwickeNt. Wir haben es zudem geschafft, die MitteN für EntwickNungspoNitik nochmaNs anzuheben. FRAGE9 Außenmini ter Gabriel at $ r ein tar"e ,ur#-a ge #rben * un $ r i! elb t S#llte er en # ten e . e$ i-l#maten be alten+ MÜLLER9 Außenminister GabrieN hat wie Verteidigungsministerin von der Leyen eine großartige Rede gehaNten. Ich arbeite sehr gut mit Sigmar GabrieN zusammen. Er ist kompetent und engagiert. In der AußenpoNitik wie in der EntwickNungspoNitik kommt es darauf an, Erfahrungen und persönNiche Kontakte über einen Nängeren Zeitraum aufzubauen und zu nutzen. Da ist Vertrauen die GrundNage. Die FreiNassung von Deniz YüceN ist auch ein ErfoNg des deutschen Außenministers. Wir soNNten auch in Zukunft auf diese Erfahrungen und Kompetenz setzen. FRAGE9 /un e außenmini ter Gabriel at i! $ r ie #!"erung er )u lan -San"ti#nen au ge -r#! en & t e 0eit $ r einen #l! en S! ritt+ MÜLLER9 Es ist richtig, dass wir weiter im Gespräch bNeiben müssen. Bevor wir aber über einen Abbau von Sanktionen reden, soNNte zuerst eine wichtige Grundvoraussetzung erfüNNt sein, nämNich die voNNständige Umsetzung des Minsk-Abkommens.
VOI AIDREAS HERHOLZ, BÜRO BERLII Gerd Müller ü (62, CSU) ist seit 2013 ist Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.