AfD ruhig und unauffällig

Erstmals im Landtag

HANNOVER/DPA – Ruhig, unauffällig und ziemlich unerfahren – so verhalten sich die neun AfD-Abgeordneten unter Führung von Fraktionschefin Dana Guth (47) seit ihrem Einzug in den Landtag. Die Partei, die bei der Landtagswahl im Oktober 6,2 Prozent der Stimmen bekam, ist in dieser Legislaturperiode erstmals im Parlament vertreten. Befürchtungen, es könne zu Provokationen kommen, haben sich in den knapp hundert Tagen seit der konstituierenden Sitzung des Landtags nicht bewahrheitet.

„Das schrille und rüpelhafte Auftreten, das wir von AfDAbgeordneten aus SachsenAnhalt und Thüringen kennengelernt haben, haben wir hier im Landtag bisher nicht erlebt“, sagt Landtagspräsidentin Gabriele Andretta (SPD). Sie beobachte bislang bei den AfD-Abgeordneten „zivile Umgangsformen“. Ein Blick in andere Bundesländer zeigt, wie es auch laufen kann. In Sachsen-Anhalt zog Ende Januar der AfD-Abgeordnete Mario Lehmann derart vulgär über junge Flüchtlinge her, dass Parlamentarier von SPD, Grünen, der Linken und mehrere Minister den Plenarsaal verließen. In Sachsen provozierte die AfD-Fraktion mit dem Vorschlag, Flüchtlingskinder aus öffentlichen Schulen zu verbannen.

Anfragen zu gemeinsamen Anträgen habe es noch nicht gegeben, sagt der FDP-Fraktionschef Stefan Birkner. Dies betonen auch die Vertreter der anderen Parteien. Für Birkner sind die AfD-Abgeordneten kaum wahrnehmbar. Sein Kollege Wiard Siebels von der SPD sagt, die AfD sei bislang nicht durch umfassende parlamentarische Initiativen positiv aufgefallen. Bei den Anträgen der AfD in den Plenarsitzungen ist bis jetzt noch keine inhaltliche Stoßrichtung zu erkennen.