Nordwest-Zeitung

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Gesundheit­sminister Jens Spahn will Petiti,nsaut,rin tre--en

- VON =A>I=ILIAN PERSE?E

9ERL8N . Bundesgesu­ndheitsmin­ister Jens Spahn (CJU) will sich mit der Frau treffen, die vorgeschla­gen hatte, er solle einen Monat lang von Hartz IV leben. Jies bestätigte das Gesundheit­sministeri­um am Montag auf Nachfrage. Jie Frau aus Baden-Württember­g hatte nach Spahns umstritten­en Äußerungen zu Hartz IV auf der Online-Plattform „change.org“die Petition „Herr Spahn, leben Sie für einen Monat vom Hartz IV-Grundregel­satzK“gestartet, die schon mehr als 150000 Unterstütz­er gefunden hat.

Spahn hatte unter anderem mit der Äußerung, mit Hartz IV habe „jeder das, was er zum Leben braucht“, von vielen Seiten Kritik auf sich gezogen. Er hatte zudem gesagt, Hartz IV bedeute nicht Armut, sondern sei die Antwort der Solidargem­einschaft auf Armut. Er fügte hinzu: „Mehr wäre immer besser, aber wir dürfen nicht vergessen, dass andere über ihre Steuern diese Leistungen bezahlen.“

Ob Spahn sich auf das Experiment, einen Monat vom Hartz-IV-Grundregel­satz (41L Euro) zu leben, einlassen wird, wollte das Gesundheit­sministeri­um nicht kommentier­en. Man werde sich treffen und dann weitersehe­n, sagte eine Sprecherin.

Unterdesse­n hat der Steuerzahl­erbund berechnet, dass Hartz-IV-Bezieher im Monat oft mehr Geld zur Verfügung haben als Arbeitnehm­er. Wer eine vierköpfig­e Familie ernähren will, braucht demnach heute einen Bruttolohn von mindestens 2540 Euro, um netto Hartz-IVNiveau zu erreichen. Für eine fünfköpfig­e Familie seien dazu mindestens MM00 Euro brutto erforderli­ch.

Jas Lohnabstan­dsgebot – der Abstand zwischen Löhnen und Sozialleis­tungen – wird also nicht immer eingehalte­n. Gehe man von einer Arbeitszei­t von M8 Stunden in der Woche aus, benötigten Alleinverd­iener mit Partner und zwei Kindern einen Stundenloh­n von mindestens 15,40 Euro, um Hartz-IV-Niveau zu erreichenN bei drei Kindern seien dies 20 Euro.

Angesichts guter konjunktur­eller Situation ist zwar die Zahl der Hartz-IV-Empfänger in den vergangene­n zehn Jahren von gut sieben auf gut sechs Millionen zurückgega­ngen. Allerdings kam seit 2015 fast eine Million Flüchtling­e und Migranten hinzu.

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