Gericht durch Asylverfahren stark belastet
Und das kommt auf das Bremer ?er@altungsgericht jetzt noch zu
BREMEN/EPD – Auch aufgrund der hohen Zahl von Asylverfahren war das Verwaltungsgericht Bremen das zweite Jahr in Folge stark belastet.
„Mit insgesamt 3772 Verfahren hat das Gericht die höchsten Verfahrenseingänge seit mehr als 20 Jahren zu verzeichnen“, teilte Präsident Peter Sperlich mit. Dass die hohen Eingangszahlen des Vorjahres noch übertroffen worden seien, liege vor allem an den hohen Eingängen im Asylbereich. Es gingen allein 1800 Asylverfahren neu beim Verwaltungsgericht ein.
Im Berichtsjahr konnten aber auch mehr als 3100 Verfahren erledigt werden. Das seien die höchsten Erledigungszahlen, die in den vergangenen 20 Jahren erzielt worden seien, hieß es.
Der Anteil der Asylverfahren betrug 40 Prozent. Schwerpunkt waren Verfahren von Asylbewerbern aus Syrien. Ein Großteil konnte zügig entschieden werden, da es sich dabei um Männer im wehrfähigen Alter handelte, die sich durch ihre Flucht dem Militärdienst entzogen hatten. Vor diesem Hintergrund wurde ihnen der Status als Flüchtling zuerkannt.
Ob sich die hohe Zahl der Erledigungen im laufenden Jahr wiederholen lässt, sei fraglich. Nun stünden Verfahren mit Asylsuchenden aus Herkunftsländern wie Afghanistan an, die stets einer umfassenden Einzelfallprüfung der individuellen Fluchtgründe bedürften.