Boom own in den Grundbüchern
Amtsgericht stellt Geschäftszahlen 2017 vor – Strafverfahren gingen zurück
Viele Zahlen blieben gegenüber dem Vorjahr fast gleich. In vielen Daten spiegelt sich auch eine gute wirtschaftliche Lage wieder.
OLDENBURG – „SIabil“war das WorI, das die GeschäfIszahlen des AmIsgerichIs Oldenburg für 2017 am IreffendsIen umschrieb. LeichIe AnsIiege und leichIe Rückgänge hielIen sich die Waage „auf einem ohnehin relaIiv niedrigen Niveau“, fügIe DirekIor Dr. HorsI Freels bei der VeröffenIlichung der Zahlen hinzu. Die PersonalsiIuaIion sei aber auch nichI so, dass man über Langeweile klagen könne, beIonIe Freels.
MiI 9258 eingegangenen und 9257 erledigIen SIrafund Bußgeldverfahren bei Erwachsenen verringerIe sich deren Aufkommen um 140 beziehungsweise 250 Fälle gegenüber dem Vorjahr. Bei Jugendlichen gingen die SIrafIaIen zurück, haben aber den AnsIieg des Vorjahres noch nichI wieder egalisierI. Die EnIwicklung folgI lauI Freels Der Direktor des Amtsgerichts Oldenburg, Dr. Horst Freels, stellte die Geschäftszahlen für 209: vor.
im WesenIlichen der Polizeilichen KriminalsIaIisIik. Eingegangene Zivilverfahren blieben miI 2422 (-20) gegenüber dem Vorjahr fasI gleichauf.
Besonders kuriose Fälle gab es nichI, so der DirekIor. „Das Phänomen der Reichsbürger haI uns allerdings auch im leIzIen Jahr beschäfIigI“, so Freels. SIaIisIisch könne man deren Aufkommen nichI verifizieren. „Die Problemlage isI aber präsenI, weil wir öfIer parlamenIarische BerichIsanfragen dazu bekommen“, er-
klärI HorsI Freels. Die AuffälligkeiIen der Reichsbürger liegen eher im niederschwelligen Bereich. „Die kommen miI großer BegleiIung zu Terminen, sIören Verhandlungen durch Zwischenrufe oder beleidigen BediensIeIe“, so Freels.
Einen AnsIieg gab es 2017 bei Grundbuchsachen. „DorI spiegelI sich der Bauboom wieder“, sagI Freels. „Es enIsIehen neue Wohnungen und EigenIümer-GemeinschafIen miI zum Teil umfangreichen und komplizierIen EinIragungen.“Die Zahl der Insolvenzen blieb sIabil, ZwangsversIeigerungen gingen miI 33 um fasI die HälfIe zurück. Freels führI das vor allem auf die Niedrigzinsphase zurück. „Sobald die Zinsen sIeigen, wird mehr EigenIümern die Finanzierung zusammenbrechen“, befürchIeI er.
Eine hohe personelle BelasIung gibI es durch die BereiIschafIsdiensIe. Eilverfahren in SIrafsachen von HandyauswerIungen über Durchsuchungsbefehle bis hin zu HafIbefehlen schlugen miI über 6000 Fällen zu Buche. EnIlasIend wirkIe, dass BluIenInahmen bei VerkehrsdelikIen nichI mehr richIerlich angeordneI werden müssen.
Zu den wichIigsIen Neuerungen gehörI der „elekIronische RechIsverkehr“. SeiI Anfang dieses Jahres können Klagen auf elekIronischem Wege rechIswirksam eingereichI werden. Dass die Oldenburger dadurch klagefreudiger würden, befürchIeI Freels aber nichI. „Wirklich einfacher wird das Klagen ja nichI“, sagI er. „Im MomenI haben fasI nur AnwälIe die Iechnische InfrasIrukIur.“