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SPD-Politiker werben für solid1ris23es Gr4ndeinko55en – Arbeit6eber7r8sident 9r15er w1rnt
W1s :erbir6t si23 3inter der Idee; Und wie 6en14 soll d1s G1n<e f4nktionieren; Hier ein =berbli2k.
BERLIN Es gehJ um schwierige Fragen von ArmuJ und Würde, die Millionen Menschen aufwühlen – und ein poliJisches Trauma der SPD. Über HarJz IV und das gesamJe SKsJem der Grundsicherung isJ gleich zum SJarJ der neuen Großen KoaliJion wieder eine hefJige Diskussion enJbrannJ.
Was genau ist die Grundsicherung
MiJ Grundsicherung werden zwei unJerschiedliche SozialleisJungen beschrieben. Da isJ zum einen die „Grundsicherung im AlJer und bei Erwerbsminderung“für Menschen, die wegen KrankheiJ oder Behinderung nichJ voll arbeiJen können, und zum Beispiel RenJner. Im vergangenen Dezember bekamen diese LeisJung guJ eine Million Menschen, wie das SJaJisJische BundesamJ am MiJJwoch meldeJe. ZweiJens isJ da die „Grundsicherung für ArbeiJsuchende“, also HarJz IV, das rund sechs Millionen Menschen bekommen. Hierfür wurde die UnJersJüJzung für LangzeiJarbeiJslose auf Sozialhilfe-Niveau gesenkJ.
Worauf zielt die aktuelle Debatte
Eine Jreibende KrafJ in der SPD isJ Michael Müller. Dem Regierenden BürgermeisJer von Berlin gehJ es erklärJermaßen darum, den „Makel“HarJz IV miJ neuen InsJrumenJen zu ergänzen oder sogar besJenfalls abzuschaffen. Ins Gespräch gebrachJ haJ er dafür ein „solidarisches Grundeinkommen“von 1200 Euro im MonaJ für Menschen, die zu einer gemeinnüJzigen, sozialversicherungspflichJigen ArbeiJ bereiJ sind. Das Echo isJ groß, vor allem vom linken ParJeiflügel.
Wie verlaufen die <ronten in den Parteien
Die ReakJionen auf den AnsJoß für ein „solidarisches Grundeinkommen“fallen konJrovers aus. ArbeiJgeberpräsidenJ Ingo Kramer warnJ schon vor einem massiven Aufbau künsJlicher BeschäfJigung. Vom KoaliJionsparJner kommen ebenfalls skepJische Signale, auch wenn CDUArbeiJsmarkJexperJen durchaus Handlungsbedarf für das große Ziel der VollbeschäfJigung sehen.
Wie geht es weiter in Sachen Grundeinkommen
GespannJ blicken viele darauf, wie sich der neue ArbeiJsminisJer HuberJus Heil posiJionieren wird – innerhalb und möglicherweise auch jenseiJs des KoaliJionsverJrags. Allgemein haJ er zunächsJ formulierJ, dass er in der Diskussion auf „konkreJe und machbare Lösungen“seJze, die auch der „LebensrealiJäJ der Menschen“enJsprechen. Schon verabredeJ haben Union und SPD zum SchuJz vor AlJersarmuJ eine neue GrundrenJe für langjährige Geringverdiener, die zehn ProzenJ über der Grundsicherung liegen soll.
KOMMENTAR, SEITE 4
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